Und nach Afghanistan?
Kommt Afrika!

Der Kampfeinsatz deutscher Soldaten in Afghanistan war für die Bundeswehr eine Zäsur. Jetzt geht er zu Ende. Zum letzten Mal verlängerte das Kabinett Anfang 2014 nach zwölf Jahren die bisher gefährlichste Mission in der Geschichte der Bundeswehr, die 55 deutsche Soldaten das Leben gekostet hat. Was danach auf die Bundeswehr am Hindukusch zukommt ist noch unklar. Sicher ist dagegen, dass das deutsche Engagement in Afrika verstärkt wird. Die Truppe im westafrikanischen Mali wird aufgestockt, und vielleicht werden schon bald deutsche Soldaten in die Zentralafrikanische Republik geschickt.

Was macht die Bundeswehr in Mali?

Derzeit beteiligen sich rund 100 Soldaten an der Ausbildung von Pionieren der malischen Armee. Das Training findet in Koulikoro statt, etwa 60 Kilometer von der Hauptstadt Bamako entfernt im relativ sicheren Süden des Landes. Die Obergrenze für die Truppenstärke ist auf 250 Soldaten aufgestockt worden. Möglicherweise kommt künftig die deutsch-französische Brigade zum Einsatz, was einen hohen Symbolwert für die militärischen Kooperation in der EU hätte.

Bundeswehrsoldaten bilden in Mali Pioniere der Armee aus. Foto: dpa

Bundeswehrsoldaten bilden in Mali Pioniere der Armee aus. Foto: dpa

Welche deutschen Kräfte beteiligen sich noch an der Stabilisierung von Mali?

Im Nachbarland Senegal sind deutsche Transportflugzeuge mit rund 70 Soldaten stationiert, die den Stabilisierungseinsatz im Norden Malis unterstützen. Über weite Teile dieses Wüstengebiets hatten islamistische Rebellen nach einem Militärputsch 2012 die Kontrolle gewonnen, waren durch eine internationale Intervention unter französischer Führung aber wieder zurückgedrängt worden. Allerdings kommt es immer wieder zu Anschlägen.

Wie stark ist Deutschland insgesamt in Afrika engagiert?

Afrika ist schon jetzt ein Haupteinsatzgebiet der Bundeswehr. Mali ist nur eins von sieben Ländern auf dem Nachbarkontinent, in denen deutsche Soldaten stationiert sind. Die Deutsche Marine bekämpft mit derzeit 341 Soldaten die Piraterie am Horn von Afrika. Insgesamt 38 Militärberater sind im Sudan, Südsudan, Kongo und in der Westsahara stationiert. Insgesamt sind rund 550 deutsche Soldaten in Afrika.

Welche weiteren Einsätze auf dem Kontinent könnten noch auf die Bundeswehr zukommen?

Bald könnte die Bundeswehr in die Zentralafrikanische Republik geschickt werden. Dort versuchen derzeit 1600 französische Soldaten zusammen mit einer 4000 Mann starken Truppe der Zentralafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, das Blutvergießen zwischen Christen und Muslimen einzudämmen. Sie sollen nun von Soldaten aus der EU unterstützt werden. Die Bundesregierung hat den Einsatz von Kampftruppen ausgeschlossen, ist aber zur Entsendung eines Sanitätsflugzeugs bereit. Im Gespräch ist auch die Bereitstellung von Transportflugzeugen.
Die Bundesregierung prüft zudem den Einsatz von Militär-Ausbildern in Somalia. Bis Dezember war die Bundeswehr an einer EU-Trainingsmission für somalische Soldaten im Nachbarland Uganda beteiligt. Nach dem Umzug in die somalische Hauptstadt Mogadischu wurde die deutsche Beteiligung aus Sicherheitsgründen zunächst eingestellt.

Die EUTM Somalia (European Training Mission Somalia) ist eine multinationale Ausbildungsmission der Europäischen Union in Uganda, bei der somalische Sicherheitskräfte eine militärische Grundlagenausbildung erhalten. Foto: dpa

Die EUTM Somalia (European Training Mission Somalia) ist eine multinationale Ausbildungsmission der Europäischen Union in Uganda, bei der somalische Sicherheitskräfte eine militärische Grundlagenausbildung erhalten. Foto: dpa

Wird die Bundeswehr mit den neuen Einsätzen überlastet?

Grundsätzlich nicht. Die Zahl der insgesamt im Ausland stationierten Bundeswehrsoldaten sinkt. Hauptgrund dafür ist der Truppenabzug aus Afghanistan. Derzeit sind rund 5000 Soldaten weltweit im Einsatz. Die 2010 in die Wege geleitete Bundeswehrreform sieht vor, dass von den rund 185.000 Soldaten bis zu 10.000 im Ausland eingesetzt werden können. dpa

 

AKTUELLE AUSLANDSEINSÄTZE DER BUNDESWEHR


Seit mehr als drei Jahrzehnten herrschen in Afghanistan Krieg und Bürgerkrieg. Das Land, eines der ärmsten der Welt, leidet unter schweren Zerstörungen, der Verminung ganzer Landstriche, ethnisch motivierten Spannungen und organisierter Kriminalität: Der einzig boomende Wirtschaftszweig ist der Drogenhandel. Deutschland beteiligt sich an der International Security Assistance Force (Isaf), um zu verhindern, dass das Land wieder zum Rückzugsraum internationaler Terroristen und stattdessen die Regierung in die Lage versetzt wird, die Bevölkerung zu schützen und Wiederaufbau und Entwicklung des Landes zu ermöglichen. Bis Ende des Jahres soll Afghanistan selbst die Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen. Zu diesem Zweck hat Deutschland beim Aufbau der afghanischen Polizei und der Armee geholfen. Das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am Isaf-Einsatz hat der Deutsche Bundestag erstmals am 22. Dezember 2001 erteilt – kurz nach den Terroranschlägen am 9. September 2001.

Von 1996 bis November 2012 beteiligte sich die Bundeswehr an den Friedensmissionen in Bosnien und Herzegowina. Seit 1999 sind deutsche Soldaten im Kosovo. Die UN-Resolution 1244 aus dem jahr 1999 regelte den Einsatz der Nato-Sicherheitstruppe Kosovo Force (Kfor). Die Kfor sollte den Abzug der jugoslawischen Truppen und die Entmilitarisierung des Kosovo überwachen. Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo am 17. Februar 2008 blieb Kfor mit Zustimmung der kosovarischen Regierung im Land, um ein sicheres Umfeld im Kosovo aufzubauen und zu erhalten und die Entmilitarisierung zu überwachen. Darüber hinaus gilt es, humanitäre Hilfe in Notsituationen zu leisten, die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen zu fördern sowie die Arbeit internationaler Hilfsorganisationen zu unterstützen. Hierzu arbeitet Kfor eng mit den Missionen der Vereinten Nationen (Unmik) und der Europäischen Union (Eulex) zusammen. Unmik hat wesentliche Aufgabenfelder im Polizei- und Justizaufbau im April 2009 an die EU Rechtsstaatlichkeitsmission Eulex übergeben.

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 stellte der Nato-Rat erstmals den Bündnisfall fest. Am 16. November beschloss der Deutsche Bundestag die Entsendung von Soldaten. Seitdem unterstützen Einheiten der Deutschen Marine im Rahmen der Operation Active Endeavour (OAE) im Mittelmeer die Seeraumüberwachung und die Terrorismusbekämpfung. Die Mission ist mit dem Begleitschutz für Handelsschiffe, der Kontrolle von verdächtigen Schiffen und der Seeraumüberwachung des gesamten Mittelmeers beauftragt. Nach dem Krieg zwischen Israel und dem Libanon im Sommer 2006 stellte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen fest, dass die Situation vor Ort eine Gefährdung der internationalen Sicherheit darstellt. Daraufhin wurde das Unifil-Mandat von 1978, welches ursprünglich nur den Einsatz von Landstreitkräften vorsah, erweitert und die Truppenstärke auf insgesamt 15.000 Soldaten erhöht. Neben der Kontrolle der Seewege beteiligt sich Deutschland auch an der Ausbildung der libanesischen Marine. Ziel ist es, die libanesischen Streitkräfte zu befähigen, die Seewege eigenständig zu kontrollieren.

Somalia am Horn von Afrika ist ein failing state. Eine zentrale Regierung gibt es nicht. Die letzte wurde 1991 gestürzt. Seitdem herrscht Bürgerkrieg. Das Land ist ein Krisenherd, der weit in die Region ausstrahlt. Die Europäische Union hat deshalb gleich drei Missionen gestartet. Die zunehmende Piraterie als ein regelrechter Wirtschaftszweig in den Küstenregionen bedrohte in zunehmendem Maße die Handels-Schifffahrt – daher beschlossen zahlreiche Länder wie die USA oder Japan, Kriegsschiffe zum Schutz der Handelsschifffahrt zu entsenden, die EU startete die Operation Atalanta. Die EU bevollmächtigte Kriegsschiffe und Flugzeuge, gefährdete Seegebiete zu überwachen, Handelsschiffe und Schiffe von Hilfsorganisationen zu schützen und Piraten festzusetzen oder auch zu bekämpfen. Die Marineoperationen zur Eindämmung der Piraterie zeigten Wirkung. Die Anzahl der Piratenüberfälle ging zurück. Deutlich wurde aber auch, dass der Einsatz auf See das Problem nicht an seiner Wurzel packt. Die Angehörigen der European Union Regional Maritime Capacity Building (EUCap) Nestor arbeiten deshalb vom Hauptquartier Dschibuti aus für die Verbesserung der staatlichen Infrastrukturen von Ländern rund ums Horn von Afrika. In Uganda bilden Soldaten aus EU-Armeen und anderer Streitkräfte die regulären Soldaten Somalias aus, die auch gegen Piraten an Land vorgehen. Die European Union Training Mission (EUTM) Somalia nutzt ein Ausbildungscamp in Bihanga, um somalische Soldaten fit zu machen für den Einsatz.

Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Syrien verstärkt die Bundeswehr – gemeinsam mit den US-amerikanischen und niederländischen Streitkräften – die integrierte Luftverteidigung der Nato an deren Südgrenze. Dazu wurden Flugabwehrsysteme des Typs Patriot“ plus Unterstützungskräfte in die Türkei verlegt. Das Bundestagsmandat ist bis zum 31. Januar 2015 befristet und erlaubt den Einsatz von bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten mit entsprechender Ausrüstung. Der Einsatz ist eine ausschließlich defensive Maßnahme und dient nicht der Errichtung oder Überwachung einer Flugverbotszone über syrischem Territorium.

Bis vor wenigen Jahren galt Mali als Musterbeispiel einer Demokratie in Afrika. Nach einem Militärputsch stürzte das Land in eine schwere Krise, in deren Verlauf Islamisten dicht davor waren, die Macht zu ergreifen. Deutschland unterstützt die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, Mali zu stabilisieren. Die Bundeswehr hat den Auftrag, sich an einer europäischen Ausbildungsmission mit bis zu 250 Soldaten zu beteiligen. EUTM Mali soll dazu beitragen, die militärischen Kapazitäten der malischen Streitkräfte wiederherzustellen. Mit Blick auf die unruhige Lage im Norden Malis soll die Ausbildung es den malischen Streitkräften wieder ermöglichen, an Kampfhandlungen teilzunehmen – mit dem Ziel der Wiederherstellung der territorialen Integrität Malis. Daneben stellt Deutschland auch die sanitätsdienstliche Versorgung der EUTM Mali sicher und unterstützt im Bereich der Sanitätsausbildung.

Brennende Häuser, Tote auf den Straßen, verängstigte Menschen – die bedrückenden Bilder eines Bürgerkrieges erreichten die deutsche Öffentlichkeit zuletzt aus der Zentralafrikanischen Republik. Seit einem Putsch im März 2013 haben sich die Sicherheits- und die humanitäre Lage zusehends verschlechtert. Im Zuge des Zusammenbruchs der öffentlichen Ordnung und Sicherheit begannen unkontrollierte Plünderungen und Übergriffe auf die Zivilbevölkerung. Die Übergangsregierung sah sich außer Stande, diese Unruhen zu beenden. Bei Massakern muslimischer und christlicher Milizen wurden seitdem mehr als 1000 Menschen getötet. Mehr als 800.000 Menschen befinden sich zurzeit landesweit auf der Flucht. Am 28. Januar 2014 erfolgte die Autorisierung einer EU Operation durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Staaten der Europäischen Union beschlossen im Frühjahr 2014 die Entsendung von etwa 1000 Soldaten nach Zentralafrika. EUFOR RCA (European Forces Republic of Central Africa) soll helfen, die Lage rund um die Hauptstadt Bangui zu kontrollieren. Der Deutsche Bundestag mandatierte am 10. April 2014 einen Einsatz von bis zu 80 deutschen Soldaten an EUFOR RCA. Das aktuelle Mandat ist bis zum 28. Februar 2015 gültig. Die Bundeswehr beteiligt sich mit Stabspersonal und durch die Bereitstellung eines Sanitätsflugzeuges für die Mission.

Einsätze, die in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt sind: Unter der Bezeichnung EUSEC führt die Europäische Union im Rahmen der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo eine Beratungs- und Unterstützungsmission durch. Im Vordergrund stehen die politische Integration der verschiedenen regionalen Gruppierungen sowie die Unterstützung bei Umstrukturierung und Wiederaufbau der kongolesischen Armee. Die Bundeswehr unterstützt die Friedensmission UNAMID (African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur) mit bis zu 50 Soldaten, vor allem Militärbeobachtern. Der Einsatz dient der Überwachung des Waffenstillstandes und dem Schutz der Bevölkerung in der Krisenregion des afrikanischen Landes Sudan. Eine Ausweitung der Friedensmission war notwendig geworden, da keine Verbesserung der humanitären Situation und Sicherheitslage erzielt wurde. Der Südsudan hat am 9. Juli 2011 seine Unabhängigkeit erklärt. Die staatliche Verwaltung und die wirtschaftliche und soziale Infrastruktur in Südsudan sind bisher nicht in ausreichendem Maße vorhanden. Ihr Aufbau bedarf intensiver Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft. Kernauftrag der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan ist die Unterstützung beim Staats- und Institutionsaufbau, bei der weiteren friedlichen Entwicklung in Südsudan und beim Schutz von Zivilisten. Aufgabe der Mission des Nations Unies pour l’organisation d’un référendum au Sahara occidental, kurz MINURSO, in der Westsahara ist es, den Waffenstillstand zwischen dem Königreich Marokko und der „Befreiungsbewegung“ Frente Polisario zu überwachen. Die Frente Polisario hatte nach dem Rückzug der Kolonialmacht Spanien im Jahre 1976 die Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS) ausgerufen. Die Westsahara wird heute jedoch zu 80 Prozent von Marokko kontrolliert. Mit der UN-Mission wird ein Referendum über den Status der Westsahara angestrebt. Auf dem US-Spezialschiff Cape Ray werden im Mittelmeer syrische C-Kampfstoffe neutralisiert. Die deutsche Fregatte Augsburg begleitet und schützt diese Mission. Bei Bedarf ist der Einsatz auch im Nordatlantik mit den angrenzenden Seegebieten in internationalen Gewässern möglich. Der Begleitschutz richtet sich gegen mögliche Bedrohungen über und unter Wasser sowie aus der Luft. Deutsche Einsatzkräfte kontrollieren den Seeverkehr, überwachen den See- und Luftraum und erstellen Lagebilder in und über See.