Thomas de Maiziere – Der Mann,
den der Euro-Hawk zu Fall brachte

Thomas de Maizière war vom 3. März 2011 bis zu seiner Rückkehr ins Innenministerium am 17. Dezember 2013 Bundesminister der Verteidigung. Im Auftreten, im Habitus, im Tun und Lassen war er die denkbar größte Antithese zu seinem Vorgänger, Karl Theodor zu Guttenberg, mit dem ihn allerdings eines verband: Bis zu ihrem Sturz aus dem Amt durften beide als ernst zu nehmende Nachfolgekandidaten im Amt des Regierungschef in einer Nach-Merkel-Ära gelten. Damit ist es vorbei.

Er ist das Gegenteil von KT: solide, diskret, uneitel

Mit allem, was sich über de Maiziere sagen lässt, beschreibt man das Gegenteil von seinem Vorgänger, dem Baron im Bendlerblock. Der CDU-Politiker stand und steht für ruhige Solidität, Diskretion gehört zu seinen Stärken, jeder Hang zur Selbstdarstellung geht ihm ab, auch Geschwätzigkeit ist ihm zuwider. Fremd sind ihm die Eitelkeiten der Kollegen, die „viel zu viel quasseln“, statt ordentlich zu arbeiten, wie er einst intern beklagte. Mit der Kanzlerin verbindet ihn ein langjähriges Vertrauensverhältnis. Die beiden, die sich 1990 bei der gemeinsamen Arbeit für die DDR-Übergangsregierung kennengelernt haben, sind Geschwister im Geiste. Sie teilen die sachliche und möglichst emotionslose Herangehensweise. De Maizière wägt ab, lässt diskutieren, entscheidet – aber die Gefühle lässt er meist zu Hause.

Sie kennen sich, sie vertrauen sich: Kanzlerin Angela Merkel und Thomas de Maiziere. Foto: dpa

Sie kennen sich, sie vertrauen sich: Angela Merkel und Thomas de Maiziere. Foto: dpa

Sein Vater ist der Offizier Ulrich de Maizière, der drei sehr unterschiedlichen deutschen Armeen diente: der Reichswehr in den letzten Jahren der Weimarer Republik, der Wehrmacht im Nationalsozialismus und schließlich der Bundeswehr, zuletzt als Generalinspekteur. De Maizière Senior hat die Bundeswehr, deren Schicksal nun in den Händen des Sohnes liegt, in den Nachkriegsjahren geprägt. Er ist einer der Männer, die man heute „Väter der inneren Führung“ nennt. Sie haben dafür gesorgt, dass die Bundeswehr eine demokratische Armee ist.

De Maizière ist ein Mann der Organisation. Irgendwann begann er, sein Image vom vorbildlichen, aber langweiligen Verwaltungsfachmann und ewigen Bürokraten anzunehmen – und zu seinen Gunsten auszubauen. Er sah, dass er nur gewinnen konnte, wenn er sich nach Guttenberg und Wulff als zuverlässiger Arbeiter des Politikbetriebs erweisen und mit seinem Pflichtethos an Ansehen gewinnen würde. Als ein Mann der Exekutive, dessen Grundsätze für erfolgreiches Regierungshandeln Ordnung, Anstand und Zuverlässigkeit heißen, als ein Diener der Politik, dem Treue etwas gilt, Loyalität noch viel mehr. Einem Memschen gegenüber genauso wie einer Sache.

In Anzug, mit Krawatte und Papieren in der Hand: De Maizière hat sein Image vom ewigen Bürokraten angenommen und sich als seriöser Gegenentwurf zu Guttenberg etabliert. Foto: dpa

In Anzug, mit Krawatte und Papieren in der Hand: De Maizière hat sein Image vom ewigen Bürokraten angenommen und sich als seriöser Gegenentwurf zu Guttenberg etabliert. Foto: dpa

Und so ist er das Amt des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter angegangen: Er hat nach und nach die Baustel­len auf- und abgeräumt, die ihm Gut­ten­berg hin­ter­las­sen hatte. Es ge­lang ihm, 31 Bun­des­wehr­stand­orte zu schlie­ßen, ohne dass seine Ent­schei­dung vom Ge­ze­ter der be­trof­fe­nen Mi­nis­ter­prä­si­den­ten und Bür­ger­meis­ter be­glei­tet wur­de. De Mai­zière be­greift Po­li­tik nicht als Show, son­dern als in­tel­lek­tu­elle Her­aus­for­de­rung. In­halt­lich war der Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter das Ka­bi­netts­mit­glied mit dem si­chers­ten Auf­tritt. Er wusste im­mer, wovon er re­det. Ge­räuscharm löste er auch den Streit über die Zahl der Sol­da­ten, die 2014 aus Af­gha­nis­tan ab­ge­zo­gen wer­den sol­len. Überhaupt: der Abzug. Eine Sache wie für ihn gemacht. Eine Sache, die ordentlich erledigt werden muss, eine Sache nämlich, die eine gewaltige logistische und politische Herausforderung darstellt. Die Frage ist, wie der Abzug der internationalen Truppe bis Ende 2014 technisch zu bewerkstelligen ist und wie man den Prozess politisch so stabil hält, dass es am Ende nicht so aussieht, als überlasse man das Land wieder Chaos und Bürgerkrieg.

 

Abzug

Abzug

Thomas de Maiziere und Guido Westerwelle übergeben im Oktober 2013 im Feldlager der Bundeswehr in Kundus einen symbolischen Schlüssel: Die Deutschen ziehen ab. Foto: dpa

Pflichethos

Pflichethos

Der Abzug ist eine Sache wie für ihn gemacht. Sie verlangt Organisation, Effizienz, Einsatz für die Sache - und vorbildliches Engagement des obersten Dienstherrn und Vorgesetzten Foto: dpa

Bundeswehrreform

Bundeswehrreform

Genauso wie die Bundeswehrreform, die umfangreichste in der Geschichte der deutschen Armee, die Thomas de Maiziere geräuscharm umsetzte, was ihm viel Lob eintrug. Foto: dpa

 

Seit zehn Jahren soll die „Internationale Sicherheits- und Unterstützungstruppe“ Isaf für Stabilität im Land sorgen und den Wiederaufbau absichern. 43 Nationen haben seit Ende 2001 Soldaten entsandt und immer mehr Material ins Land gebracht. Ende 2014 soll der Kampfeinsatz beendet sein. Dann soll Afghanistan selbst für seine Sicherheit sorgen können.

So viel lässt sich sagen: Die Zahl der Container, die zum Verladen der Ausrüstung gebraucht würden, ist sechsstellig, und es sind Zehntausende der tonnenschweren gepanzerten Fahrzeuge im Einsatz. Die Briten, die noch mit 9500 Soldatinnen und Soldaten im Land stehen, haben ausgerechnet: Wenn sie ihre komplette Ausrüstung mit Lkw-Konvois außer Landes schaffen wollten, dauerte die Angelegenheit zwei Jahre. Und das gilt allein für die britische Armee. Deutschland ist mit 4800 drittgrößter Truppensteller.

Maiziere ar­bei­te ge­räusch­los und pan­nenfrei, hieß es

Bis – ja, bis er im Mai 2013 das Euro-Hawk-Programm der Bundeswehr beendete und mit einemmal die Kritik an seinem Tun und Reden lauter wurde. So zum Beispiel als bekannt wurde, dass die Zahl der Beschwerden von Soldaten beim Wehrbeauftragten des Bundestags auf einen historischen Höchststand gestiegen war. „Ziel der Neuausrichtung war es nicht und konnte es nicht sein, die Zufriedenheit der Soldaten und Mitarbeiter zu erhöhen“, sagte de Maizière zum Frust in der Truppe. Ziel sei es, den Auftrag der Bundeswehr zu erfüllen. Das kam nicht durchgehend gut an. Auch dass er den Soldaten riet, weniger nach Anerkennung zu gieren, nahmen ihm viele übel.

Als wirkliches Debakel aber erwies sich sein Umgang mit der Euro-Hawk-Pleite. Kritiker hielten ihm vor, sein Ministerium habe die Reißleine viele Monate zu spät gezogen. Es soll die Probleme bei der Zulassung der größten Drohne der Welt für den europäischen Luftraum vertuscht haben. Es soll sogar dem Rechnungshof Informationen vorenthalten haben – rechtswidrig, wie der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags meinte. Ein Untersuchungsausschuss wurde einberufen, der die Gründe und die Verantwortlichen für das teure Scheitern des Drohnen-Projekts finden und klären sollte, ob Steuergelder in dreistelliger Millionenhöhe fahrlässig in den Sand gesetzt wurden – und ob der Verteidigungsminister gelogen hat. Fest steht, dass de Maizière mit seiner ersten Stellungnahme zum Euro-Hawk-Debakel den falschen Eindruck erweckt hatte, er habe bis zum Stopp des Projekts im Mai 2013 so gut wie nichts über die Probleme bei der Zulassung der Drohne gewusst. Die Opposition nannte das eine Lüge – de Maizière selbst sagte, er habe nur unklare Angaben gemacht.

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Das Euro-Hawk-Debakel wurde zum Kommunikationsfiasko für Thomas de Maiziere. Das Medieninteresse war riesig, als er im Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen musste. Foto: dpa

Das Euro-Hawk-Debakel wurde zum Kommunikationsfiasko für de Maiziere. Das Medieninteresse war riesig, als er im Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen musste. Foto: dpa

SPD und Grüne legten de Maizière den Rücktritt nahe. Der wollte nicht. Der wollte weitermachen. Er habe schon oft den Posten gewechselt, ohne die Früchte seiner Arbeit sammeln zu können, sagte er CDU-Politiker. „Ich habe so viel gesät – jetzt möchte ich mal ernten.“ Es kam bekanntlich anders. Seit der Bundestagswahl im September 2013 steht erstmals eine Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums: Ursula von der Leyen.

Von den Soldaten verabschiedete de Maiziere sich sich halb emotional, halb militärisch mit den Worten: „Die Bundeswehr ist mir ans Herz gewachsen. Das bleibt über meine Amtszeit hinaus. Ich melde mich ab.“ Michael Schmidt