Der Fall Shahabuddin –
ein fatales Signal

Im Herbst 2010 liefern sich die deutschen Soldaten heftige Gefechte mit den Taliban. Zwölf-Stunden-Tage sind die Regel. Das Gefühl der Todesgefahr ist immer und überall präsent. Es sind die schwersten Kämpfe deutscher Soldaten seit dem zweiten Weltkrieg. Doch am Morgen des 19. September 2010 klingen die Kämpfe um die deutsche Eingreiftruppe, die QRF 5, ab. In dieser relativ ruhigen Situation melden Späher nahe der Ortschaft Shahabuddin eine feindliche Funkstation. Wahrscheinlich handelt es sich um zwei Personen. Ohne schwere Waffen. Auch ist nicht klar, ob von der Funkstation überhaupt eine Gefahr ausgeht. Trotzdem befiehlt der Kommandeur der QRF 5, Oberstleutnant Jared Sembritzki, seinen beiden Luftleitoffizieren – kurz JTACs genannt – den Feindposten aus der Luft bombardieren zu lassen. Doch die beiden JTACs haben große Bedenken, sie verweigern den Befehl. Der Grund: Die Nato-Einsatzregeln sind nicht erfüllt. Das Ziel ist nicht ausreichend aufgeklärt. Es gibt Gebäude in der Nähe, von denen niemand weiß, ob sich darin nicht Zivilisten befinden. Außerdem liegt die Grundvoraussetzung für einen Beschuss nicht vor: Feindberührung und konkrete Angriffspläne der Gegenseite.

General Egon Ramms war damals Nato-Befehlshaber auch für den Afghanistaneinsatz. Er bekam den Vorgang auf seinen Tisch, hatte aber nicht alle Informationen. Heute steht für ihn fest, wie richtig die Befehlsverweigerung war. Ramms: „Dieses Verhalten, was der JTAC am 19.9. in Baghlan gezeigt hat, ist ein Verhalten, welches mit Blick auf die internationalen Einsatzregeln richtig ist und wie es zu erwarten gewesen wäre: Wenn nicht alle Einsatzregeln im positiven Sinne erfüllt sind, darf ein Bombenabwurf nicht zustande kommen.“

 

Video: FAKT berichtet am 4. Oktober 2011 über den Fall Shahabuddin.

 

Weiter in der Schilderung der Ereignisse des 19. September 2010, nahe der Ortschaft Shahabuddin: Die Luftleitoffiziere erläutern die Gründe für ihre Befehlsverweigerung. Trotzdem lässt Oberstleutnant Sembritzki den Befehl zweimal wiederholen. Daraufhin kontaktieren die beiden JTACs die Rechtsberaterin des Regionalkommandos Nord in Masar-i-Scharif. Sie bestätigt ihnen, dass ihr Handeln richtig ist. Rechtswidrige Befehle dürfen nicht ausgeführt werden. Als klar ist, dass die JTACs kein Luftbombardement anfordern werden, beschließt der Kommandeur einen Mörserbeschuss. Ein vorgeschobener Beobachter befindet sich in der Nähe der Funkstation und behauptet, Sichtkontakt zu haben. Auch der Kommandeur hatte zuvor die Rechtsberaterin konsultiert. Ihre Einschätzung: Auch für einen Mörserbeschuss liegen die Voraussetzungen nicht vor. Die juristische Expertin sieht offenbar sogar die Gefahr, dass es zu einem zweiten „Fall Kundus“ kommen könne – im September 2009 hatte der Bundeswehroberst Georg Klein zwei von Taliban entführte Tanklaster bombardieren lassen, dabei kamen bis zu 142 Zivilisten ums Leben.

Trotzdem gibt der Kommandeur der QRF 5 den Befehl, die Funkstation mit Mörsern zu beschießen. Dreimal lässt er die Stelle bombardieren. Auf einmal stellt sich heraus, dass die Sicht des Spähpostens doch nicht so gut ist. Bäume versperren die Sicht.

Abgeordnete fühlen sich
von der Regierung getäuscht

Als der Vorfall im Herbst 2011 publik wird, ist Omid Nouripour, damals der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, entsetzt und fühlt sich getäuscht: „Die Bundesregierung hat immer wieder auf zigfache Nachfrage gesagt, es gäbe in Afghanistan kein gezieltes Töten. Wenn ein Kommandeur unbehelligt auf eine Funkstation schießt, ohne dass eine Bedrohung vorliegt, dann mutet es so an, als würde die Bundesregierung an der Stelle lügen.“ Bei der SPD fürchteten sie gar, der gesamte Afghanistaneinsatz könnte sich schleichend verändern. Rainer Arnold, der SPD-Wehrexperte, sagt damals: „Der härter gewordene Einsatz führt bei einzelnen Soldaten zu Mentalitätsveränderungen, da staut sich auch Wut auf. Es gibt auch eine Diskussion bei den Soldaten unter der Überschrift „Wir dürfen ja viel zu wenig, gebt uns endlich mal freie Hand.“

 

Video: FAKT berichtet über eine Liste mit Menschen, die in Afghanistan regelrecht gejagt werden.
Das hat auch Auswirkungen auf die Arbeit der Bundeswehr im Land.

 

Ob jemand getötet wurde, lässt sich später nicht mehr sagen – Bilder der Aufzeichnung zur Schadensbewertung nach dem Einsatz sind „nicht mehr verfügbar“. Der Wehrbeauftragte des Bundestages ist nach der Eingabe eines Soldaten alarmiert. Es geht um Vorwürfe von Dienstvergehen und unangemessenem Führungsverhalten. Hellmut Königshaus bittet das Ministerium um Aufklärung. Die erfolgt ihm zu langsam und zu bruchstückhaft.

Es ist deutlich geworden, wie schwer sich die Bundeswehr mit der konstruktiven Aufarbeitung und der Abstellung von Defiziten tutHellmut Königshaus, Wehrbeauftragter

Der Wehrbeauftragte gibt seinen „Eindruck eines nur eingeschränkten Aufklärungswillens“ seitens der Verantwortlichen zu Protokoll. So taucht zum Beispiel der Hinweis auf den einen Mörserangriff rechtfertigenden Feindkontakt und einen unmittelbar bevorstehenden Angriff „unverständlicherweise“ erst in späteren Stellungsnahmen auf.

Vollkommen ungeklärt bleibt der Vorwurf, die Luftleitoffiziere seien über ein Gespräch mit der Rechtsberaterin falsch informiert worden. Mehrere Zeugen behaupteten, geltende Vorschriften stießen bei Angehörigen der QRF auf geringe Akzeptanz, sie würden permanent in Frage gestellt, entsprechende Hinweise ignoriert oder nicht akzeptiert.

„Es entsteht insoweit der Eindruck, dass teilweise versucht wurde, die bestehenden Handlungsoptionen auszudehnen und damit Handlungsfähigkeit über die geltenden Regelungen zu stellen“, heißt es im Abschluss-Bericht des Wehrbeauftragten zu dem Fall Shahabuddin. Hellmut Königshaus kommt zu dem Schluss: „Die bisherige Bearbeitung der Eingabe hat deutlich gemacht, dass es teilweise erhebliche Unsicherheiten im Deutschen Einsatzkontingent Isaf über die konkrete Anwendung von Einsatzregeln gab und die Akzeptanz dieser Regeln im Einzelfall zu gering ausgeprägt war.“ Zu fragen sei, ob die Soldaten in der Zeit ihrer Ausbildung ausreichend vorbereitet würden. Zudem sei deutlich geworden, „wie schwer sich die Bundeswehr sowohl im Binnenverhältnis als auch im Umgang mit dem Deutschen Bundestag mit der konstruktiven Aufarbeitung und der Abstellung von Defiziten tut.“

 

Jahresbericht 2010 des Wehrbeauftragten übergeben

Alles andere als zufrieden mit der Aufklärung des Falles Shahabuddin durch das Ministerium: der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP). Foto: dpa

 

Über ein halbes Jahr zieht sich die Aufarbeitung des Vorfalles im Ministerium und beim Wehrbeauftragten hin. Sämtliche beteiligte Personen werden noch einmal befragt. Ihre Aussagen füllen ganze Ordner. Obwohl sowohl die Luftleitoffiziere (JTACs) als auch die Rechtsberater bei ihren Aussagen bleiben, der Mörserbeschuss habe gegen die Einsatzregeln verstoßen, wischt das Verteidigungsministerium die Kritik beiseite. Es kommt zu keinerlei disziplinarrechtlichen Konsequenzen für den verantwortlichen Kommandeur. Trotz anderslautender Aktenlage lässt das Ministerium mitteilen, alle Vorwürfe hätten sich nicht bestätigt, niemand sei zu Schaden gekommen.

Lob und Beförderung
statt Ahndung des Regelverstoßes

Regionalkommandeur Nord der Isaf in Afghanistan ist inzwischen General Markus Kneip. Generalinspekteur ist Volker Wieker. Beide Teil der Afghanistan-Connection. Für die Beurteilung der Lage sind beide zentral. Und die Spitzenmilitärs gehen in die Offensive. Statt Oberstleutnant Sembritzki für Regelverstöße zur Verantwortung zu ziehen, bekommt der Offizier für den Einsatz eine Auszeichnung. Frei nach dem Motto: Angriff ist die beste Verteidigung. Fast genau ein Jahr nach dem Vorfall, am 6. September 2011, erhält Jared Sembritzki als erster Stabsoffizier überhaupt für seinen Einsatz bei Shahabuddin das neu geschaffene Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit. Wahrscheinlich auf Vorschlag des damaligen Regionalkommandeurs Kneip. Unterstützt und mitgetragen von Generalinspekteur Volker Wieker. „Für Ihren Mut, Ihr Führungskönnen, Ihre Entschlusskraft und Ihren selbstlosen Einsatz im Angesicht des Feindes“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Begründung. Zwei Monate später wird Sembritzki zu Wiekers Adjutant befördert. Inzwischen ist er auf dem Weg in die USA, wo er einen der renommiertesten Auslandsposten bekommen hat, den die Bundeswehr zu vergeben hat: ein Jahr an der Kaderschmiede des US-Militärs – der National Defense University.

Die fatale Botschaft:
Regeln sind nicht ernstzunehmen

Omid Nouripour, inzwischen außenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, ist noch heute aufgebracht: „Wenn man bei Regelver­letzungen wie im Falle Shahabuddin letztlich nicht mit der Ahndung der Regelverletzung reagiert, sondern mit einer Medaille, dann ist das ein fatales Signal“, sagt Nouripour: „Weil es bedeutet, dass Regeln nicht ernstzunehmen sind.“ Markus Frenzel/Michael Schmidt