Achtung, Kampfdrohne

Die einen verteufeln sie als entmenschlichte Killermaschinen und Kampfroboter, die anderen loben sie als Schutzengel für die Soldaten: Im Streit über eine mögliche Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen musste sich Ursula von der Leyen rasch positionieren. Und das hat sie getan, wohl wissend, dass man sich als Verteidigungsminister bei dem Thema eigentlich nur unbeliebt machen kann.

Ostermarsch 2014 in Stuttgart: Das Wort "Kampfdrohne" löst Widersprich und Widerstand aus - Kritiker halten sie für entmenschlichte Killermaschinen. Foto: dpa

Ostermarsch 2014 in Stuttgart: Das Wort „Kampfdrohne“ löst Widerspruch und Widerstand aus – Kritiker halten sie für entmenschlichte Killermaschinen. Foto: dpa

Jörg Vollmer spricht für viele, wenn er über Kampfdrohnen sagt: „Ich halte das unverändert für ein Mittel, das bestmöglich den Schutz unserer Soldaten gewährleistet“. Für Vollmer, Generalmajor, der zweimal die deutschen Truppen am Hindukusch führte, 2009 und 2013/14, können bewaffnete Drohnen in solchen Kampfsituationen wie eine Art Schutzschirm fungieren. Sie können Patrouillen einen ganzen Tag lang ohne Unterbrechung begleiten, ihr Umfeld beobachten und bei einem Angriff sofort zuschlagen. Üblicherweise müssen in Afghanistan bei einer Attacke Kampfflieger der US-amerikanischen Verbündeten angefordert werden, die schon mal eine halbe Stunde bis zum Einsatzort benötigen können.

 

Minister Thomas de Maiziere machte sich für Kampfdrohnen stark. Sie seien "ethisch neutral". Das sahen viele anders. Am Ende musste er, nicht nur deswegen, gehen. Foto: dpa

Minister Thomas de Maiziere machte sich für Kampfdrohnen stark. Sie seien „ethisch neutral“. Das sahen viele anders. Am Ende musste er, nicht nur deswegen, gehen. Foto: dpa

 

Die Debatte über die Beschaffung von Kampfdrohnen war 2012 vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ebenfalls mit dem Argument angestoßen worden, die unbemannten Flieger böten unverzichtbaren Schutz für die eigenen Soldaten. „Kein anderes Mittel ist so gut geeignet wie eine Drohne, diese Patrouille zu begleiten, aus der Luft zu beobachten, was passiert, und dann, wenn unsere eigenen Soldaten in Gefahr geraten, auch zu kämpfen“, sagte er Anfang 2013 im Bundestag. Und nannte Drohnen „ethisch neutral“. Das stieß auf Widerspruch. In den Koalitionsverhandlungen wurde de Maizière von der SPD ausgebremst. Im Vertrag der großen Koalition heißt es, vor der Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme wie Kampfdrohnen müssten alle „völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen“ sorgfältig geprüft werden.

Leyen gelingt ein politisch-taktischer Coup

Leyen wusste das, als sie ihr neues Amt antrat – denn sie hatte es nur bekommen, weil de Maizière über die Riesendrohne namens „Euro Hawk“ gestolpert war. Sie entließ die Ministeriumsmitarbeiter, die ihn nicht daran gehindert hatten. Und in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause traf sie, nach einer Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss, eine Entscheidung: Die Bundeswehr kauft keine Kampf-, sondern mietet Aufklärungsdrohnen – bis ein europäisches Modell entwickelt ist. Und diese Drohnen sollen „bewaffnungsfähig“ sein, aber über die tatsächliche Bewaffnung befindet nicht sie, sondern der Bundestag, mit jedem Einsatzmandat. Das ist allgemein als politisch-taktisch schlauer Schachzug wahrgenommen worden. Der Opposition war der Wind aus den Segeln der Kritik genommen, der Koalitionspartner SPD fühlte sich mit seinen Vorstellungen ausreichend berücksichtigt und dem Haus, dem sie neuerdings vorstand, hatte sie eine Lektion erteilt. So schnell würde sie in keine Falle tappen. Die Debatte war damit beendet – denn Kampfeinsätze mit Drohnen stehen derzeit nicht an.

 

Leyens Entscheidung in Sachen Kampfdrohnen sieht vor, dass das letzte Wort beim Bundestag liegt. Hat sie damit den Weg für Kampfdrohnen freigemacht – oder nicht? Foto: dpa

 

Was bisher die Ausnahme war, der Einsatz geleaster israelischer Aufklärungsdrohnen in Afghanistan, soll künftig die Regel sein. Die Fluggeräte heißen Heron 1, der Leasing-Vertrag läuft im März nächsten Jahres aus. Anschließend soll ein neuer Vertrag für das Nachfolgemodell Heron TP geschlossen werden. Diese Drohne kann auch Raketen tragen; sie soll aber ohne welche gemietet werden.

Hat Leyen also den Weg für Kampfdrohnen frei gemacht. Ja – und nein. Ja, insofern sie bestimmt hat, dass das Parlament darüber entscheidet, wenn es über das Mandat eines künftigen Einsatzes abstimmt. Nein, insofern ihr klar gewesen sein muss, dass es damit in dieser Legislaturperiode kaum einen Einsatz bewaffneter Drohnen geben dürfte, weil es dafür angesichts der ablehnenden Haltung der SPD keine Mehrheit im Bundestag geben dürfte, Grüne und Linke sind ja ohnehin dagegen.

Das Signal an die Truppe hingegen war klar: Wenn ihr Kampfdrohnen braucht, dann kriegt ihr sie – wenn es nach mir geht. Michael Schmidt

 

Auch Drohnen werden, wie hier durch Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, von Menschen gesteuert. Foto: dpa

Drohnen werden, wie hier durch Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, von Menschen gesteuert. Foto: dpa