Horst Köhler spricht Wahres –
und redet sich aus dem Amt

Afghanistan war nicht sein Herzensthema, er hatte es mehr mit dem schwarzen Kontinent. Als Direktor des Internationalen Währungsfonds war es ihm um Afrika zu tun, um Armutsbekämpfung, um ein anderes, positiveres Bild des so schillernden Kontinents. Jetzt, im Mai 2010 – Deutschland gewöhnte sich gerade daran, das Kampfgeschehen am Hindukusch Krieg zu nennen – flog er als Bundespräsident nach Afghanistan. Es sollte seine letzte Reise werden. Er sprach Sätze, die blieben. Sätze, die dazu führten, dass er nicht blieb: Horst Köhler sagte sie in das Mikrofon eines Deutschlandradio-Reporters am Rand seines Truppenbesuchs:

 

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.

 

Das schlug Wellen. Das sorgte für Empörung. Was meinte das Staatsoberhaupt? Bundeswehreinsätze, um deutsche Wirtschaftsinteressen durchzusetzen? Ging es nicht um Sicherheit, um den Kampf gegen den Terror, um Menschenrechte und Demokratieexport?

Köhler wurde missverstanden. Er wurde richtig verstanden. Die Zeit war, anders als er zu denken schien, nicht reif für solche Diskussionen. „Deutschland führt keine Wirtschaftskriege“, schallte es ihm entgegen. Imperialismus! Gefährlich! Irritierend! Mindestens unglücklich seien seine Worte. „Eine durch das Grundgesetz schwerlich gedeckte Erweiterung der zulässigen Gründe für einen Bundeswehreinsatz um wirtschaftliche Interessen“, sagte ein Rechtsexperte.

Zu sagen, was er gesagt hat –
das hatte noch kein Politiker von Rang gewagt

Köhlers brisanten Sätze wären fast unbemerkt geblieben. Im Interview fallen sie erst am Ende. Zuvor fordert er mehr „Respekt und Anerkennung“ der Gesellschaft für die Arbeit der deutschen Soldaten in Afghanistan ein. Man kämpfe dort „auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen“.

Diese Argumentation ist die bekannte. Die Verknüpfung des militärischen Engagements mit ökonomischen Interessen aber, das hat bislang noch kein Politiker von Rang und Namen öffentlich gewagt.

Dabei wird auch im aktuellen Weißbuch der Bundesregierung auf wirtschaftliche Faktoren hingewiesen. Die Sicherheitspolitik Deutschlands werde auch von dem Ziel geleitet, die „Interessen unseres Landes“ zu wahren und den „freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstandes zu fördern“, heißt es darin. Die „Sicherheitspolitik“ allerdings ist ein weit gefasster Begriff – militärische Mittel sind da nur eines von vielen Instrumenten. Doch selbst seine Kririker mussten zugeben, dass Deutschland selbstverständlich ein Interesse an freien Handelswegen habe, und dass es sich genau deshalb beispielsweise am internationalen Einsatz gegen Piraterie am Horn von Afrika beteiligt.

Zehn Tage später, am 31. Mai 2010, tritt Köhler, entnervt und amtsmüde, als Bundespräsident zurück. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet (wie der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sie ihm unterstellt hatte), entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt. Michael Schmidt

 

Wunsgerieben: Zusammen mit seiner Frau Eva Luise gibt Bundespräsident Horst Köhler im Mai 2010 im Schloss Bellevue seinen Rücktritt bekannt. Foto: dpa

Wunsgerieben: Zusammen mit seiner Frau Eva Luise gibt Bundespräsident Horst Köhler im Mai 2010 im Schloss Bellevue seinen Rücktritt bekannt. Foto: dpa