Kleiner, moderner, effizienter –
Maiziere reformiert die Bundeswehr

Was er sich und der Bundeswehr da aufgeladen hatte, war dem Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nur allzu bewusst als er im Mai 2011 die umfassendste Streitkräftereform seit Erfindung der Bundeswehr anschob: Die Neuausrichtung der Armee „gleicht einer Operation am offenen Herzen, während der Patient weiter auf der Straße spazieren geht“.

Die Neuausrichtung der Armee gleicht einer Operation am offenen Herzen, während der Patient weiter auf der Straße spazieren gehtMinister Thomas de Maizière

Das abenteuerliche Bild hatte ihm einer seiner Vorgänger als dezente Warnung mitgegeben. Zwei Monate brauchte er, bis er einen Plan aus dem gemacht hatte, was sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg ihm als Baustelle hinterlassen hatte. Seither ist die Bundeswehr eine andere Armee – und das nicht nur, weil sie jetzt eine Berufs- und Freiwilligenarmee ist, die ohne Wehrpflichtige auskommen muss.

Die Bundeswehr ist kleiner, vielleicht, das war jedenfalls das Ziel, auch moderner, effizienter. Die Sollstärke der Truppe schrumpfte von 250.000 auf 175.000. Statt bis dahin 7500 Männer und Frauen sollen seither rund 10.000 Soldaten gleichzeitig in Einsätzen stehen können. Das entspricht der Beteiligung an zwei „großen“ Einsätzen von Afghanistan-Format plus sechs kleineren Missionen – nicht eingerechnet die Soldaten, die der Nato und der EU als ständige schnelle Eingreifkräfte zugesagt sind.

 

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Ende Mai 2011 gibt Thomas de Maiziere eine Regierungserklärung zur Bundeswehrreform ab.
Zusammen mit der Reform stellte er neue Verteidgungspolitische Richtlinien auf. Foto: dpa

 

Maizière hat zeitgleich mit den Grundlinien der Reform neue „Verteidigungspolitische Richtlinien“ veröffentlich. Sie beschreiben das mittlerweile klassische Aufgabenfeld – von der Landesverteidigung bis zur Sicherung von Handelsrouten. Doch der Minister sieht Deutschland nicht nur in der Pflicht, eigene Interessen zu verteidigen, sondern darüber hinaus in Verantwortung gegenüber der Weltgemeinschaft.

Das Verteidigungsministerium sollte von etwa 3300 auf rund 2000 Stellen verkleinert werden. Die Inspekteure der Teilstreitkräfte zogen mit ihren Mitarbeitern aus. Zugleich wird das Haus intern massiv umstrukturiert. Führungsebenen fielen weg, Verantwortlichkeiten wurden neu zugewiesen und Entscheidungsstränge gestrafft. De Maizière ging damit ein Problem an, das seit Jahrzehnten alle folgenlos beklagen: Die Bundeswehr leidet an einem Wasserkopf, der weniger die Armee verwaltet als sich selbst. Unklare Zuständigkeiten, Hin- und Hergeschiebe von Verantwortung, zu viele Vorschriften und zu wenig Entscheidungen, „zu viele Stäbe und damit auch zu viele Generalssterne“.

 

Für den obersten Soldaten ging die Reform mit einer Aufwertung einher. Foto: dpa

Für den obersten Soldaten ging die Reform mit einer Aufwertung einher.
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Für den obersten Soldaten allerdings ging die Reform mit einer Aufwertung einher: Der Generalinspekteur, der bisher keinem seiner Generäle etwas befehlen durfte, wurde Dienstvorgesetzter der gesamten Armee. Nur Monate später gab de Maiziere zudem sein Stationierungskonzept bekannt. Weniger Soldaten, weniger Standorte: 31 Standorte sollen innerhalb weniger Jahre geschlossen, 90 militärische Einrichtungen stark verkleinert werden. Bundesweit bleiben von den derzeit 328 Standorten 264 erhalten, Stationierungsorte mit weniger als 15 Dienstposten werden nicht mehr mitgezählt.

Geld, gar in Milliardenhöhe, wird mit der Reform, anders als von Guttenberg einst großspurig angekündigt, nicht gespart. Und als offen muss auch im Jahr 2014 weiterhin die Frage gelten, ob es der Armee gelingt, ausreichend und vor allem ausreichend qualifizierten Nachwuchs zu gewinnen. Robert Birnbaum