Franz Josef Jung –
Der Selbstverteidigungsminister

Franz Josef Jung war von 2005 bis 2009 Verteidigungsminister in der schwarz-gelben Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel. Man tut ihm wohl kaum Unrecht, wenn man feststellt, dass er vor allem als eher unglücklich agierender „Selbstverteidigungsminister“ in Erinnerung bleiben wird. Das begann mit dem Skandal um Bundeswehrsoldaten, die auf Fotos in der Boulevardpresse mit Totenschädeln posieren, ging über Berichte über die mut­maß­li­che Miss­hand­lung des Deutsch-​Tür­ken Murat Kur­naz durch deut­sche Eli­te­sol­da­ten, die Diskussion über den Einsatz von Kampfflugzeugen beim G-8-Gipfel in Heiligendamm bis hin zum Streit um die Frage eines möglichen Abschusses entführter Passagierflugzeuge – und endete mit dem Desaster von Kundus: Am 4. Sep­tem­ber 2009 wur­den auf Be­fehl des deut­schen Oberst Georg Klein zwei Tanklas­ter in der af­gha­ni­schen Pro­vinz Kun­dus bom­bar­diert. Bis zu 142 Men­schen star­ben, dar­un­ter zahl­rei­che Zi­vi­lis­ten. Es war ein Er­eig­nis, das die Wirk­lich­keit des Krie­ges nach Deutsch­land und Jung um das Amt brach­te – das Amt des Arbeits- und Sozialministers, in das Jung nach der Bundestagswahl im Oktober 2009 gewechselt war.

Franz Josef Jung musste im Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestags als Zeuge
zum Luftangriff in Afghanistan vom September 2009 aussagen. Foto: dpa

Jung sei dem „Amt of­fen­sicht­lich nicht ge­wach­sen“, bescheinigte ihm der FDP-​Wehr­ex­perte Rai­ner Stin­ner dem Mann mit der Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr. Die „Süd­deut­sche Zei­tung“ höhnte über den „Mi­nis­ter im Prak­ti­kum“ – und tatsächlich wirkte der Win­zer­sohn aus Er­bach im Rhein­gau im Amt Zeit seines Wirkens wie ein Lernender, einer, der, ohne das gewollt zu haben, ohne jede bun­des­po­li­ti­sche Er­fah­rung einen der schwie­rigs­ten Jobs der Re­gie­rung über­nom­men hatte, den nicht er als erster als „Schleudersitz“ erlebte, mit dem er fremdelte, unsicher, ungelenk. Ihm un­ter­standen plötzlich etwa 250.000 Sol­da­ten und 100.000 zi­vile Be­diens­te­te. Mit 24 Mil­li­ar­den Euro ver­wal­tete er einen der größ­ten Etat­pos­ten im Bun­des­haus­halt. Sein Wort konnte am Ende über Leben oder Tod ent­schei­den. Bis dahin war Jung als Ge­ne­ral­se­kre­tär der hes­si­schen CDU der Mann fürs Grobe, Lei­ter der Staats­kanz­lei von Ministerpräsident Roland Koch und zu­letzt Chef der Land­tags­frak­tion sei­ner Par­tei.

Kochs Mann fürs Grobe in Hessen

Als Ge­ne­ral­se­kre­tär der hes­si­schen CDU war Franz Josef Jung der Mann fürs Grobe, Lei­ter der Staats­kanz­lei von Ministerpräsident Roland Koch und zu­letzt Chef der Land­tags­frak­tion sei­ner Par­tei. Foto: dpa

Kommunikator am Hindukusch

Zum Tanklasterbombardement sagte er nicht viel, doch Jung kann auch anders: Im März 2009 suchte er im Bundeswehrlager das Gespräch mit afghanischen Clan-Führern. Foto: dpa

Im Gespräch mit dem Regionalkommandeur

Vom Kommandeur des Regionalkommandos Nord in Afghanistan, Markus Kneip, ließ sich der Verteidigungsminister ins Bild setzen und die Lage vor Ort erklären. Foto: dpa

Anstoßgeber für zahlreiche Neuerungen

Die Bundeswehr soll sich nicht hinter Kasernenmauern verstecken, das war Jungs Credo. Das Ehrenmal geht genauso auf seine Initiative zurück wie die Tapferkeitsmedaille. Foto: dpa

Dabei hat Jung, Volljurist, der einmal als Rechtsanwalt und Notar gearbeitet hat, im Amt des Verteidigungsministers einiges an Debatten angestoßen, Neuerungen eingeführt: Dabei ging es ihm vor allem um die Frage, wie man das hinter Kasernenmauern oder den Hindukusch abgeschobene Militär wieder in den Alltag zurückholen kann. Sein Anliegen wurde es, das „freundliche Desinteresse“ (Horst Köhler), mit dem die Deutschen ihren Soldaten begegnen, in sympathisierende Zustimmung umzuwandeln. So geht unter anderem das 2009 eingeweihte Ehrenmal der Bundeswehr für im Dienst ums Leben gekommene Soldaten und Zivilbeschäftigte am östlichen Rand der Hildebrandstraße, auf dem Gelände des Ministeriums in Berlin, auf seine Initiative zurück. Er führte die Tapferkeitsmedaille der Bundeswehr ein. Er ließ ein öffentliches Rekrutengelöbnis gegen mancherlei Widerstand auf dem Rasen vor dem Berliner Reichstag durchführen – just am 20. Juli, dem Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats, um die Verantwortung der Bundeswehr für die Demokratie zu unterstreichen.

Eine Entschuldigung
kommt ihm nicht über die Lippen

Doch nach dem Luftangriff auf die Tanklaster bei Kundus macht Jung fast alles falsch, jedenfalls das Entscheidende: Er entschuldigt sich nicht, gesteht keinen Fehler ein, sieht keinen Anlass für Untersuchungen. Das muss die Kanzlerin übernehmen. Die sagt im Bundestag: „Jeder in Afghanistan unschuldig ums Leben gekommene Mensch ist einer zu viel. Wir trauern um jeden einzelnen.“ Es sind genau die Sätze, die ihrem Minister tagelang nicht über die Lippen gekommen sind. Aus Merkels Mund ist jeder einzelne eine Ohrfeige: So macht man das! Betroffenheit zeigen, Bedauern, keine langen Debatten darüber, ob bei dem Bombardement nun Zivilisten zu Schaden kamen oder nicht, sondern sofort klarstellen: Wir wollten und wollen das nicht.

Erst am 27. November 2009 erklärt sich Jung, zeigt uneinsichtig-einsichtig tritt er zurück: „Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kundus“, sagte Jung, beteuerte aber: „Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet“. Eine Entschuldigung bei den Opfern war auch das nicht. Michael Schmidt