Leyen will es wissen –
Neuanfang im Beschaffungswesen

Den Rat von SPD-Wehrexperte Rainer Arnold hätte es wohl nicht gebraucht. Angesichts ständiger Querelen um steigende Kosten, technische Nachbesserungen und daraus resultierende Zeitverzögerungen bei Großprojekten schlug er Anfang des Jahres der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen kompletten Neuanfang beim militärischen Beschaffungswesen vor. Da war die Fachfremde längst dabei, aus Nichtwissen Wissen zu machen. Ursula von der Leyen will wissen und durchschauen, was mit den großen Rüstungsprojekten ihres Hauses los ist, was dort schwierig ist oder schiefläuft und warum. Rausfinden sollte das ein Konsortium aus Beratern und Anwälten von KPMG, der Ingenieurgesellschaft P3 und der Kanzlei Taylor Wessing, indem es sieben Rüstungsprojekte und zwei  Rüstungsvorhaben analysiert.

Wer sich fragt, was daran eigentlich neu ist – soll nicht jeder Minister diesen Anspruch an sich selbst stellen? –, der weiß nichts vom Rüstungswesen. Das ist ein Feld mit eigenen Gesetzen. Die großen Beschaffungsprojekte – Flugzeuge, Schiffe, Panzer, Drohnen – sind hochkomplex, immer in technischem Neuland, können nur von wenigen Firmen überhaupt gebaut werden, sind stets Objekte von Industriepolitik – und sie überleben von der Skizze bis zur Auslieferung ein halbes Dutzend Minister. Kennt noch einer Manfred Wörner? Das war der Mann, der den Eurofighter in Auftrag gab.

Bisher galt die Devise:
Abschotten, Ableugnen, Abwiegeln

Die Antwort des Auftraggebers Bundeswehr auf diese komplizierte Struktur bestand lange im Abschotten. Pannen, Rückschläge und Kostensteigerungen – unvermeidlich bei technischen Neuentwicklungen dieser Größe – wurden vor dem Parlament und der Öffentlichkeit nach Kräften versteckt, was oft so gut gelang, dass sie selbst im eigenen Haus keiner der Verantwortlichen mehr mitbekam. Dass es so nicht weitergeht, hat Thomas de Maizière in der „Euro-Hawk“-Affäre lernen müssen und Abhilfe eingeleitet. Leyen hat das Schicksal ihres Vorgängers gut studiert. Was sie zu Beginn des Jahres in Angriff nahm, war die Konsequenz.

 

De Maiziere muss vor dem Drohnenausschuss Rede und Antwort stehen

De Maiziere muss vor dem Drohnenausschuss Rede und Antwort stehen. Foto: dpa

Das öffentliche Interesse ist riesig - es geht um einen dreistelligen Millionenbetrag

Das öffentliche Interesse ist riesig - es geht um Milliarden

 

Wer sie kennt, weiß: Von der Leyen wird alles daransetzen, das strukturelle Chaos des militärischen Beschaffungswesens zu beseitigen – sie weiß aus den Erfahrungen ihrer Vorgänger, wie gefährlich die Rüstungsprojekte mit ihren Kostenexplosionen für die Spitze des Hauses werden können. Und sie will sich für Höheres empfehlen. Und so wurde das Rüstungsboard im Februar, ein Treffen, das ihr Vorgänger im Verteidigungsministerium, Thomas de Maizière, installiert hatte, um sich regelmäßig über den Stand der 15 wichtigsten Waffenprojekte informieren zu lassen, zu einer Generalabrechnung.

Leyen will den personellen Neustart –
und feuert zwei Leute

In einem ersten Schritt feuerte von der Leyen den bisher verantwortlichen Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Auch der für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen ist seinen Posten losgeworden. Einen notwendigen „personellen Neustart“ nennt Leyen später vor Kameras diese Enthauptung der Rüstungsabteilung. Und dass er notwendig geworden sei, um einen Prozess in die Gänge zu bekommen, den ihr Vorgänger Thomas de Maizière schon angeschoben habe: Transparenz und Planungssicherheit in das Beschaffungswesen der Bundeswehr zu bekommen.

 

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verabschiedet den ehemaligen Staatssekretär Stéphane Beemelmans am 10.04.2014 in Berlin. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Das war’s. April 2014. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verabschiedet den ehemaligen Staatssekretär Stéphane Beemelmans in Berlin. Foto: dpa

 

Denn darum geht es: Ein „transparentes, risikoorientiertes und professionelles Großprojektmanagement“ soll entstehen, wie es im Ministerium heißt. Das Gestrüpp der Rüstungspolitik soll durchsichtig werden, und es soll ein Ende haben mit dem eingeschliffenen Brauch, Fehler, Pannen und Probleme zu verstecken. Die Ministerin will nicht mehr verantworten, dass das eigene Haus ihr nicht sagen kann, was eigentlich in Verträgen steht und wo Projekte haken oder sogar zu scheitern drohen. „Schönmelden“, wie das im Militärjargon heißt, soll gefährlich werden.

Eine externe Unternehmensberatung soll’s richten

Das ist auch bitter nötig. Zahlreiche Pannen bei Großprojekten wie der „Euro-Hawk“-Drohne, dem Transporthubschrauber „NH 90“ oder dem „Eurofighter“ sorgen immer wieder für Negativschlagzeilen. Vergangenes Jahr wäre von der Leyens Vorgänger und Parteifreund Thomas de Maiziere beinahe über das Drohnen-Debakel gestürzt. Obwohl von der Leyen im Vorfeld des Rüstungsboards Anfang des Jahres mehrfach Nachbesserungen anmahnte, war sie mit keinem der präsentierten Statusberichte zufrieden. Ihre Botschaft: So geht es nicht weiter. Auf dieser Grundlage könne sie keine Entscheidungen über Rüstungsprojekte treffen.

 

Video: Fakt berichtet im Jahr 2011 über die Strategie des damaligen Verteidigungsministers zu Guttenberg.
Der hat sich vorgenommen gegenüber der Rüstungsindustrie durchzugreifen.

 

Von den 15 zentralen Rüstungsprojekten, die Leyen nicht ungeprüft abnicken wollte, sind nur neun geblieben; für den Rest reichten Zeit und Geld nicht. Eine externe Unternehmensberatung soll den Sektor gemeinsam mit den Fachabteilungen durchleuchten und Vorschläge machen, wie eine offene Fehlerkultur von unten nach oben entstehen kann. Auch ein Vertragscontrolling soll her, um das oft in Jahrzehnten gewachsene Dickicht der Vertragswerke zu lichten. „Der Umgang mit Geld der Steuerzahler muss immer transparent und effizient sein“, sagte von der Leyen und erklärte, wie sie es mit Rüstungsprojekten hält: Erst entscheide die Politik, was gebraucht werde, und danach wende man sich an die Industrie. Unter ihrem Vorgänger war es anders: Die Bundeswehr hatte Wünsche, sprach mit der Industrie, und irgendwann wurde der Minister ins Bild gesetzt.

Neue Staatssekretärin Suder:
Wir brauchen eine Rüstungsindustrie 4.0

Katrin Suder

Katrin Suder, die neue Rüstungs-Staatssekretärin, kommt von McKinsey. Foto: dpa

Als Ende September bekannt wurde, wie schlecht es tatsächlich um den Zustand vieler Großgeräte der Bundeswehr bestellt ist, stand Leyen wieder etwas blöd da: Marineinspekteur Axel Schimpf musste zugeben, dass seine Hubschrauberflotte praktisch komplett am Boden steht. Die Kampfjets Tornado und Eurofighter reichten gerade noch für die jetzigen Aufträge, gab Luftwaffeninspekteur Karl Müllner zu Protokoll, an neue Einsätze ist nicht zu denken. Der Anteil der Geräte, der in der Wartung und Instandsetzung ist, ist bei praktisch der gesamten Hubschrauberflotte, bei U-Booten oder dem Transportpanzer „Boxer“ alarmierend hoch.

Generalinspekteuer Volker Wieker musste eingestehen, dass sich vor allem beim fliegenden Gerät Überalterung einerseits und Mangel an Ersatzteilen andererseits noch über Jahre hinweg auswirken werden. Fast neue Maschinen werden ausgeschlachtet, um andere zu flicken: Das Wort vom „Kannibalismus“ macht die Runde.

Die von Leyen beauftragten Wirtschafts- und Rechtsexperten stellten dem Rüstungsmanagement der Bundeswehr dann das erwartet schlechte Zeugnis aus. Eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten sei „dringend und ohne Verzug geboten“, hieß es. Es gelinge dem Bund nicht, gegenüber der Industrie seine Kosten-, Termin- und Leistungsziele durchzusetzen. Wer wollte, hat das schon zuvor wissen können. Aber jetzt hat es die Ministerin schriftlich, schwarz auf weiß. Und wenn sie umsetzen will, was die Experten ihr raten, dann, sagen diese Experten, bedeute das „ein ambitioniertes Arbeitsprogramm, das mindestens für die kommenden zwei Jahre erhebliche Kräfte binden wird“.

Es geht um Versäumnisse der Vergangenheit –
die Folgen hängen trotzdem an von der Leyen

Für Leyen ist der Mängelbericht mehr als bloß ärgerlich. Sie kann nichts für Versäumnisse der Vergangenheit. Die Verantwortung und die Folgen hängen trotzdem an ihr. Der frohgemute Aufruf aus ihren ersten Amtstagen für mehr deutsches Engagement in der Welt passt mit der tristen Realität schlecht zusammen. Lufttransport etwa steht auf der Wunschliste für Kriseneinsätze stets weit vorn – doch von den 56 Transall sind nur 24 als einsatzbereit gelistet. Da droht dann rasch der harte Aufschlag auf dem Boden schlechter Tatsachen.

Den zu verhindern, wird die vornehmste Aufgabe der neuen Staatssekretärin Katrin Suder sein: Die McKinsey-Managerin soll retten, was zu retten ist. Sie verstehe sich als „Brückenbauerin zwischen dem privaten und dem öffentlichen Sektor, sagte Suder am 17. September beim Celler Trialog. Lösungsansätze sehe sie insbesondere in drei Punkten: Als Erstes strebe sie ein professionelleres Rüstungsmanagement an, das optimiert und transparenter werden soll. Zum Zweiten könne nicht mehr jede Nation über alle Fähigkeiten verfügen, sondern müsse dabei bestimmte Prioritäten setzen. Die Bundeswehr solle weiterhin breit aufgestellt sein; andere Staaten müssten dazu beitragen, die deutsche Durchhaltefähigkeit zu stärken. Drittens ginge es darum, zentrale Kernfähigkeiten bei gleichzeitiger Konsolidierung und Innovation zu erhalten. Wir brauchen eine Rüstungsindustrie 4.0. Robert Birnbaum