Foto: ISAFmedia

Die Afghanistan-Connection

Sie waren zusammen im Afghanistan-Einsatz. Dem längsten und gefährlichsten seit Gründung der Bundeswehr.
Jetzt sitzen sie auf entscheidenden Posten im Verteidigungsministerium, im Einsatzführungskommando, im Planungsamt.
Ihr Wort hat Gewicht. Sie prägen das Bild, das sich die Ministerin macht.
Sie bestimmen Ausrichtung, Struktur und Selbstverständnis der Truppe. Ihr Blick ist geprägt vom Erlebnis des Krieges.
Vom Kampf gegen einen unsichtbaren Gegner. Vom Töten und Getötetwerden.
Ein einseitiger Blick, der sich ausschließlich an Afghanistan orientiert. Mit gravierenden Folgen für die Sicherheit Deutschlands,
wie Recherchen vom Tagesspiegel und dem ARD-Magazin FAKT zeigen.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Es war im Winter 2013. Wir saßen mit einem hohen Offizier der Bundeswehr zusammen. Ein Gespräch „unter drei“, für das absolute Vertraulichkeit vereinbart worden war. Es ging um Einsätze des Kommandos Spezialkräfte (KSK), um Geheimaktionen im Nahen Osten. Auf einmal machte der Offizier eine Andeutung. Im Ministerium herrsche eine „Afghanistan-Connection“.
Was sollte das sein? Mit sparsamen Sätzen skizzierte der Mann, wie sich in zwölf Jahren Afghanistaneinsatz eine Machtstruktur entwickelt habe, durch die die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik gelenkt werde. Strategien, Ausrüstung, Ausbildung. Alles werde durch eine Afghanistan-Brille gesehen. Konnte das sein? Für uns hatte der Mann ein eingängiges Bild gefunden, mit dem er Verkrustungen und Fehlentwicklungen bei der Bundeswehr zu beschreiben versuchte. Aber eine echte Connection? Unsere Neugier war geweckt, und wir begannen tiefer und tiefer zu recherchieren.
Fast ein ganzes Jahr fraßen wir uns hinein in die Strukturen der obersten Bundeswehr-Führung. Wir studierten Organigramme des Ministeriums, legten Ordner an mit den Biografien von hohen Militärs, verglichen ihre Werdegänge, suchten nach Übereinstimmungen in den individuellen Karrieren. Wir durchforsteten Stapel von ministeriellen Verordnungen, von kleinen Anfragen und Antworten der Bundesregierung, Dutzende von vertraulichen Papieren. Erlasse des Generalinspekteurs, interne Ausbildungsunterlagen der Truppe. Wir werteten Tabellen aus, in denen die Personalentwicklung im Verteidigungsministerium nachgezeichnet wurde. Wir trafen Afghanistan-Veteranen, sprachen vertraulich mit hohen Militärs. Nach und nach verstanden wir, wie die Teilstreitkräfte im Rahmen der laufenden Reform Macht verloren, und wie die oberste Ministeriumsspitze immer mächtiger wurde. Wir studierten die Unterrichtungen des Parlaments aus Afghanistan und merkten, wie mit Auslassungen und Halbinformationen das Bild vom Afghanistankrieg immer wieder verzerrt wurde.

Immer detaillierter entwickelte sich vor unseren Augen eine Struktur, die leider sehr real ist. Nach einem Jahr Recherchen können wir sagen: Es gibt sie wirklich, die Afghanistan-Connection.

 

Von Markus Frenzel (ARD-Magazin FAKT) und Michael Schmidt (Tagesspiegel)

Bande fürs Leben

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Oberst Peter Mirow (l.), Generalleutnant Markus Kneip (M.) und Oberstleutnant Heico Hübner. Foto: ISAFmedia

Drei Männer. Ein Bild. Ein Bild aus Afghanistan. Ein Bild aus dem Einsatz. Die Männer sind Soldaten, Bundeswehrsoldaten. Das Foto entstand im August 2011. Am Hindukusch herrscht Krieg und die Deutschen sind mittendrin und dabei. Es ist eine Erinnerung – und wirkt zugleich wie ein Versprechen. Es ist eine Erinnerung an gemeinsam Erlebtes, gemeinsam Durchlittenes, an ein Leben in Extremen. Hitze. Kälte. Wüste. Gebirge. Verletzung. Tod. Der Auftrag ist gefährlich, die Gegend unwirtlich, die Kultur fremdartig. Und die Menschen sind undurchsichtig: Begrüßen sie einen als Freund? Bekämpfen sie einen als Feind? Man weiß es nicht. Und aus dieser Spannung, dem Ewig-auf-der-Hut-sein-Müssen, erwächst das Versprechen, das sich auch in dem Foto spiegelt: zusammenzuhalten. Hier und jetzt. Künftig und überall.

Heute, drei Jahre später, ist das Versprechen eingelöst. Wie weit es in der Lebens- und Dienstpraxis tatsächlich trägt, offenbart ein Blick auf das Organigramm des Verteidigungsministeriums: Der Organisationsplan des Hauses unter der Führung von Ursula von der Leyen (CDU) liest sich in Teilen wie das Who-is-Who des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Eben noch am Hindukusch, jetzt am Ohr der Ministerin. Die drei Männer, Oberstleutnant Heico Hübner (damals Kommandeur eines Ausbildungs- und Schutzbataillons, ASB), Generalmajor Markus Kneip (Führer des deutschen Einsatzkontingents und Kommandeur des Regionalkommandos Nord) und Oberstleutnant Peter Mirow (ebenfalls ASB-Kommandeur) besetzen inzwischen entscheidende Posten im Bendlerblock in Berlin. Hübner ist Adjutant der Ministerin, Kneip Leiter der Abteilung Strategie und Einsatz, Mirow im Büro des Generalinspekteurs zuständig für „Zentrale Aufgaben“.

1 – DAS PHÄNOMEN „AFGHANISTAN-CONNECTION“

Die Drei stehen pars pro toto für eine Entwicklung, von der ein hoher Offizier in verantwortungsvoller Position im Ministerium, der, weil er um die Brisanz seiner Aussagen weiß, anonym bleiben möchte, sagt: „Die Bezeichnung Afghanistan-Connection ist die bestmögliche Bezeichnung, die man da finden kann. Es ist eine enge Bruderschaft aus 25 bis 30 Offizieren.“ Die Männer, sagt er, kennen sich aus dem Afghanistan-Einsatz, helfen und fördern sich gegenseitig. Der Krieg am Hindukusch habe sie extrem geprägt.

Wer mit Soldaten spricht, weiß: Wenig schweißt derart zusammen, wie das gemeinsame Erleben gefährlicher Gefechte, Todesängste, die Entbehrungen des Lagerlebens. Das gibt dem Wort von der „Kameradschaft“ seinen eigentümlichen Wert, der Zivilisten kaum nachvollziehbar ist. Wer in so kurzer Zeit so viele so existenziell bedrohliche Situationen miteinander durchmacht wie sonst in einem ganzen Soldatenleben nicht – den verbindet ein ganz besonderes Vertrauensverhältnis. Aus solchen Vertrauensverhältnissen entstehen Netzwerke. Belastbare Bande. So belastbar, dass sie sich eben auch in der Personalentwicklung bei der Truppe niederschlagen. Bis ins Ministerium hinein. Und übers Ministerium hinaus. Diese Offiziere, sagt der Ministeriumsmitarbeiter, bilden jetzt „eine Art Seilschaft auch im Friedensdienst in Deutschland“.

Video: „Fakt“-Beitrag „Die Afghanistan-Connection“ (Quelle: ARD Fakt)

Der Einfluss dieser Connection lässt sich nur schwer vermessen, in Zahlen und Daten ausdrücken – aber er ist kaum zu überschätzen.

Er führt zu einer einseitigen Sicht, die den Einsatz am Hindukusch zum Maß aller Dinge für die Ausrichtung, Ausrüstung und das Selbstverständnis der Truppe macht. Das Heer gewinnt übermäßig an Gewicht in Relation zu den anderen Teilstreitkräften Luftwaffe und Marine. Die Erfahrungen des Afghanistaneinsatzes überdecken alle anderen, die Lehren aus dieser Mission verdrängen jene aus Bosnien, in Mali, vor der libanesischen Küste. Und der Kämpfer im „richtigen Krieg“ bestimmt zunehmend das (Selbst-)Bild der Soldaten, das Kämpfen gewinnt an Prestige gegenüber der Stabilisierung und Entwicklung, der Ausbildung und dem Wahlen-Absichern.

Die Connection ist zugleich Ergebnis und Ursache dieser Schieflage. Sie ist Symptom einer Entwicklung – und verschärft sie -, an deren vorläufigem Ende die Truppe fast nur noch in Szenarien der Aufstandsbekämpfung denkt. Der Verfassungs-Auftrag zur Landesverteidigung dagegen steht, zugespitzt gesagt, nur noch auf dem Papier des Grundgesetzes.

 

LESEN SIE HIER, WAS DAS VERTEIDIGUNGSMINISTERIUM AUF DIE FRAGEN VOM TAGESSPIEGEL UND DEM ARD-MAGAZIN „FAKT“ GEANTWORTET HAT

 

Ursula von der Leyen kam als Sach- und Fachfremde ins Amt des Verteidigungsministers. Vom Militär hatte sie wenig Ahnung. Vielleicht würde sie dem Soldatischen auch weiterhin gerne fern bleiben und lieber dafür sorgen, dass die Bundeswehr als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen wird. Die Kraft des Faktischen allerdings zwingt sie dieser Tage mit Macht, sich ums Militärisch-Eingemachte zu kümmern. Umso dringlicher ist sie auf Beratung angewiesen, was Fragen zu Strategie und Taktik, Struktur und Natur der Truppe angeht, zu Nato- und UN-Einsätzen, zur Einschätzung der Krisen und Konflikte weltweit.

Aus dem Einfluss und der Stellung der Berater, die auch eine Machtstellung ist, ergibt sich ihre immense Verantwortung. „Die ersten sechs Monate sind entscheidend“, sagt der frühere Generalinspekteur Harald Kujat. „Nach meiner Erfahrung ist die Beratung eines Ministers am intensivsten und auch am wichtigsten in den ersten sechs Monaten.“

Wenn von der Leyen nicht wie ihr Vorgänger vom Apparat aus allem raus gehalten werden will, dann muss sie zuhören. Denen, die da sind und willens, sie zu beraten: der Afghanistan-Connection.

Die Afghanistan-Connection

Im Zentrum der Connection steht Volker Wieker. Er war der erste deutsche Vier-Sterne-General im Afghanistaneinsatz. 2009/2010 fungierte er als Chef des Stabes und damit als Nummer Drei im Isaf-Hauptquartier in Kabul. Wieker ist Generalinspekteur, der oberste Soldat der Bundeswehr und als solcher der maßgebliche Militär am Ohr der Ministerin.

Ein enger Vertrauter Wiekers ist Generalmajor Kneip, der sie fast immer und überall hin begleitet. Kneip steht auf allen Auslandsreisen und Truppenbesuchen an ihrer Seite. Vor kurzem erst wieder im Nordirak an der kurdischen Front. Er bereitet sie vor, erläutert, erklärt, hilft bei der Auswertung.

Und natürlich gehört Oberstleutnant Hübner dazu, ihr Adjutant, erster, schon weil räumlich nächster Ansprechpartner. Eine Zeitung schrieb im Dezember 2013: „Nun hat sich von der Leyen umgehend ins neue Amt gestürzt. Noch am Tag der Vereidigung ließ sie sich im Bundestagsrestaurant von ihrem Adjutanten Heico Hübner eine erste Einweisung geben.“

Auf wichtigen Ministeriumsposten sitzen zudem Oberst Ruprecht von Butler im Personalreferat – verantwortlich für die Personalentwicklung vor allem der höheren Offiziere: Über seinen Schreibtisch gehen Beförderungen, Versetzungen etc. Oberst Dirk Faust ist Leiter eines der wichtigsten Referate in der Abteilung Strategie und Einsatz: Er ist zuständig für die Bearbeitung militärpolitischer und militärstrategischer Grundsatzfragen für den Generalinspekteur.

 

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Dicht an der Ministerin: Aus dem Organisationsplan des Ministeriums. Foto: Doris Spiekermann-Klaas

Einsatzführungskommando, Planungsamt, KSK –
die Connection sitzt nicht nur im Bendlerblock

Doch nicht nur im Ministerium, auch außerhalb wirken einige mit teils noch größerem Einfluss auf die Willensbildung der Ministerin und die Aufstellung der Truppe insgesamt ein. Generalleutnant Hans-Werner Fritz, Befehlshaber des Einsatzführungskommandos in Potsdam, ist eine wichtige Informationsquelle für von der Leyen; Generalmajor Frank Leidenberger, Chef des Planungsamtes, zuständig unter anderem für Ausrüstung und Zukunftsplanung, ist in diesen Tagen, da viel über den verheerenden Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung gesprochen wird, wahrscheinlich mehr denn je ein gefragter Fachmann; und Brigadegeneral Dag Baehr, Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Calw, wird von Fall zu Fall von der Ministerin konsultiert werden.

Ihnen gemeinsam ist die Einsatzerfahrung in Afghanistan, die ihr Tun und Lassen prägt. Denn natürlich, sagt der anonym bleiben wollende Ministeriumsmitarbeiter, wird jeder, der in Afghanistan war, „das als einen wichtigen Teil seiner Lebens- und Diensterfahrung sehen und von daher sehr stark aus diesem Fokus handeln“. In ihnen personalisiert sich diese Erfahrung, institutionalisiert sich in den mehr oder minder festen Connection-Strukturen und wird so wirkungsmächtig. Denn diese Militärs bestimmen in erheblichem Maße durch ihre Unterrichtung die Sichtweise der Ministerin. Auf das Haus, auf die Bundeswehr und auf deren Rolle in der Welt.

 

Volker Wieker

Volker Wieker

Vertrauen ist die Basis von allem: Ministerin von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker. Foto: dpa

Markus Kneip

Markus Kneip

Die Ministerin und ihr Begleiter auf allen Reisen, der Abteilungsleiter Strategie und Einsatz Markus Kneip. Foto: dpa

Hans-Werner Fritz

Hans-Werner Fritz

Ursula von der Leyen und der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos Hans-Werner Fritz: dpa

Dag Knut Baehr

Dag Knut Baehr

Die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt und der Kommandeur der Spezialkräfte, Dag Knut Baehr. Foto: dpa

 

Der frühere Generalinspekteur Schneiderhan
sieht seinen Nachfolger Wieker in der Verantwortung

Wolfgang Schneiderhan, der vier Ministern als Generalinspekteur diente, warnt nachdrücklich vor den Folgen einer solch einseitigen Beratung von der Leyens. Es sei wichtig, dass Menschen aus allen Teilstreitkräften Zugang zum Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt hätten und nicht „nur bestimmte Barettfarben des deutschen Heeres in der Minister-Entourage zu finden sind“. Wer einen soldatischen Wert überhöhe, erniedrige einen anderen. In der Verantwortung sieht er zuallererst seinen Nachfolger Volker Wieker. „Es ist eine Führungsaufgabe, militärisch und politisch, darauf zu achten, dass da keine durch Personalentscheidungen verengte Beratung stattfindet.“

Video: Interview mit Wolfgang Schneiderhan. (Quelle: ARD Fakt)

Die Ministerin habe ein Recht auf umfassende Information, sagt Schneiderhan und appelliert an die militärische Führungsspitze, „das sorgfältig auszutarieren“. Der Vier-Sterne-General Schneiderhan sagt: „Ich meine: Was führt der Generalinspekteur sonst, wenn er nicht darauf achtet, dass sein Personaltableau optimal ist für die Aufgaben, die er sieht – heute, morgen und übermorgen?!“ Es dürfe da keine Schieflage geben. Wenn das Haus einen eindimensionalen Erfahrungsschatz kultiviere, drohe die Gefahr, „dass der oberste Entscheidungsträger unmerklich auch Scheuklappen kriegt“; und „dass man auf anderes nicht eingestellt ist“, weil man meint, in 13 Jahren Afghanistan-Einsatz alles schon erlebt zu haben. „Das kann täuschen.“ Die Gegenwart zeige, in welch rascher Folge sich immer neue Aufgaben stellten – von der Ausbildungsmission in Mali über die Drohnenüberwachung der ukrainisch-russischen Grenze bis hin zur Ausrüstung von Kurden im Irak für den Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Aufgaben, die so anders seien, dass man dafür „nicht all zu viel aus Afghanistan ableiten kann“.

 

LESEN SIE DAS SCHNEIDERHAN-INTERVIEW HIER

 

Rudolf Scharping

Rudolf Scharping

Wolfgang Schneiderhan (l.) war Generalinspekteur unter vier Ministern. Rudolf Scharping war der erste (hier mit Schneiderhans Vorgänger Harald Kujat). Foto: dpa

Peter Struck

Peter Struck

Auch mit Peter Struck, einem weiteren SPD-Mann an der Spitze des Ministeriums, verstand Fachmann Schneiderhan sich gut. Foto: dpa

Franz Josef Jung

Franz Josef Jung

Franz Josef Jung (CDU) war erst Verteidigungs-, dann Arbeitsminister, musste aber als solcher wegen der Kundus-Affäre zurücktreten... Foto: dpa

"KT" zu Guttenberg

"KT" zu Guttenberg

... wie Schneiderhan dann von Jung-Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wegen eben dieser Affäre zurückgetreten wurde. Foto: dpa

Zu wenig Transparenz, zu wenig Kontrolle –
Auch Parlamentarier reagieren alarmiert

Alexander Neu, Obmann der Linksfraktion im Verteidigungsausschuss, ist ob der „Afghanistan-Veteranen in Spitzenpositionen“ besorgt: „Wir haben es mit einer Ansammlung von Soldaten zu tun, die aus dem Afghanistan-Einsatz kommen und sich in Führungspositionen im BMVg niedergelassen haben. Sie haben sich gestützt und gefördert und versuchen auf diese Weise – so meine Annahme – auch Einfluss auf die Politik zu nehmen. Auch auf Frau von der Leyen.“

Sie haben sich gestützt und gefördert und versuchen auf diese Weise – so meine Annahme – auch Einfluss auf die Politik zu nehmenAlexander Neu, Linkspartei

Es mache einen Unterschied, ob ein Soldat im Ministerium über Kampferfahrung verfüge oder immer schon nur am Schreibtisch gesessen habe. Die Kriegserfahrung schaffe Loyalitäten, die womöglich wichtiger seien, stärker, als zum Beispiel völkerrechtliche Regeln im Einsatz oder die politische Aufgabe, Transparenz gegenüber dem Parlament, der Öffentlichkeit oder auch der Ministerin herzustellen. „Ich denke, dass eine Friedensarmee von der geistigen Haltung her ganz anders funktioniert als eine Kriegsarmee“, sagt Neu. Dass die Bundeswehr eine Armee im Einsatz sei, wirke sich auf die Mentalität der Soldaten aus: Insbesondere auf diejenigen in Führungspositionen, die allzuoft glaubten, was im Einsatz passiere, „das geht die Menschen zuhause nichts an“. Neu erinnert an die Kundus-Affäre, die Bombardierung zweier Tanklaster auf Befehl des Bundeswehr-Oberst Georg Klein, mit bis zu 142 toten Zivilisten. Damals habe es sehr lange gedauert, bis es überhaupt zu einem Untersuchungsausschuss gekommen sei. Neus Beobachtung: „Es wird gemauert. Man möchte die Kollateralschäden der Öffentlichkeit nicht zur Kenntnis geben, sondern weiter frei handeln können, ohne Kritik und Kontrolle durch das Parlament und die Öffentlichkeit.“

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Lars Klingbeil sieht eine gefährliche Tendenz in der verengten Beratung der Ministerin. Foto: Imago

Lars Klingbeil, Verteidigungsexperte auf der sozialdemokratischen Seite der großkoalitionären Regierung, sieht in der „Verengung der Bundeswehr auf bestimmte Bereiche“ eine „gefährliche Tendenz“, die nach seiner Beobachtung schon 2010 einsetzte, als der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) seine Reformüberlegungen darlegte. Da „gab es Pläne, die Bundeswehr fast nur auf das Einsatzszenario Nordafghanistan zu konzentrieren“, erinnert sich der SPD-Politiker. „Die Panzertruppe fiel hinten runter bei diesen Überlegungen.“

Grünen-Politiker Omid Nouripour sagt, dass die „Generation Einsatz mehr Verantwortung übernehmen würde, war abzusehen“ – umso dringender aber wäre es deshalb, dass es Korrektive gebe: „Es ist ganz wichtig, dass gerade in der Leitung des Hauses verschiedene Perspektiven zusammenkommen“. Die aus anderen Einsätzen. Wie auch die derjenigen Soldaten, die gar nicht in Einsätze gehen, sondern im Katastrophenschutz tätig sind.

Die Bundeswehr werde künftig eher noch flexibler als bisher werden müssen – die eindimensionale Zusammensetzung des Beraterstabs aber könnte dazu führen, dass man sich mit bestimmten Problemen gar nicht beschäftige und dazu verleiten, „dass Afghanistan immer wieder als Blaupause genommen wird für andere Aufgaben der Bundeswehr, für die Afghanistan als Blaupause aber nicht taugt, weil andere Konflikte anders gelöst werden müssen“.

 

2 – FOLGEN, RISIKEN, GEfAHREN

Die Bedeutung der Connection wird nur noch größer durch den Umstand,
– dass mit den einst einflussreichen Inspekteuren der Teilstreitkräfte militärischer Sachverstand im Zuge der Bundeswehrreform aus dem Ministerium ausgelagert wurde;
– dass Ursula von der Leyen, kaum im Amt, die Staatssekretäre Rüdiger Wolf und Stephane Beemelmans sowie den Leiter der Abteilung Ausrüstung, Detlef Selhausen, und damit drei erfahrene Beamte vor die Tür setzte;
– und dass die Leute, die sie mitbrachte, ihr Sprecher Jens Flosdorff und der Staatssekretär Gerd Hoofe, ausgewiesene Zivilisten sind. So wie auch die neue Rüstungsstaatsekretärin Katrin Suder, die von der Unternehmensberatung McKinsey kommt und in militärischen Fragen auf Rat angewiesen sein dürfte: „Ich glaube fest“, sagt der Insider aus dem Ministerium, „dass die neue Staatssekretärin sehr stark auch das aufnehmen wird, was sie am Anfang an Informationen erhält, und diese Informationen sind sehr stark auch von den Angehörigen der Afghanistan-Connection geprägt“.

Nach dem personellen „Neustart“ – der Entlassung dreier Leute mit Erfahrungswissen – nahm für sechs Monate Volker Wieker in einer Doppelfunktion auch die fachlichen Aufgaben des Rüstungsstaatssekretärs wahr. Um sich Entlastung zu verschaffen, ernannte er General Erich Pfeffer zu seinem Beauftragten für Ausrüstungsangelegenheiten. Dass mit Vizeadmiral Joachim Rühle, Leiter der Planungsabteilung, noch ein weiterer Soldat kommissarisch den Rüstungsdirektor gab, provozierte Gemurre. Im Haus wie außerhalb. Der Verband der Beamten der Bundeswehr fand es problematisch, „dass so viele Schlüsselstellen im Ministerium jetzt militärisch besetzt sind“. SPD-Wehrexperte Rainer Arnold stellte fest, er habe generell den Eindruck, dass sich die Uniformträger „in vielen Bereichen massiv breit gemacht haben“.

Immer mehr Militärs in Spitzenpositionen,
immer weniger Kontrolle durch Zivilisten

Zur Marginalisierung des Zivilen gesellte sich ein zweiter Kritikpunkt: Die Bundeswehr in Person von Wieker/Pfeffer und Rühle (seit dem 1. August 2014 ersetzt durch erneut einen Militär, Generalmajor Benedikt Zimmer), ist Bedarfsträger: Sie braucht Waffen und Ausrüstung. Die Abteilung Ausrüstung ist der sogenannte Bedarfsdecker: Sie ist für die Beschaffung zuständig. Die Abteilungen sollen sich eigentlich gegenseitig kontrollieren. In dieser Konstruktion aber sind Anschaffung und Controlling in einer, und zwar militärischer Hand. Und der Interessenkonflikt programmiert.

 

Reise von GI Wieker nach Afghanistan

Generalinspekteur Wieker und General Peffer gelten als enge Vertraute: Wieker machte Pfeffer vorübergehend zu seinem Beauftragten für Ausrüstungsfragen. Foto: Isafmedia

 

Ende September wurde bekannt, dass Mängel an Fahrzeugen, Hubschraubern und Flugzeugen die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr erheblich einschränken. In solchem Maße sogar, dass im Falle eines Falles Deutschlands Zusagen an die Nato nicht eingehalten werden könnten. Die verheerenden Zustände offenbarten sich beispielhaft bei der Hilfe für die kurdische Armee im Kampf gegen die IS-Terrormiliz: Material und Ausbilder landeten mit zum Teil tagelanger Verspätung im Einsatzgebiet. Die Ministerin reagierte rasch: Leyen kündigte an, den Chef des Bundeswehr-Beschaffungsamtes, Harald Stein, von seinen Aufgaben entbinden zu wollen. Als Nachfolger wurde kurzzeitig der stellvertretende Inspekteur der Streitkräftebasis, Erich Pfeffer, genannt, was eine neuerliche Machtausweitung der Connection bedeutet hätte: Pfeffer ist Generalleutnant des Heeres. Mit Einsatzerfahrung. In Afghanistan. Der 55-Jährige war von 2012 bis 2013 Kommandeur des Regionalkommandos Nord der Isaf und ist ein enger Vertrauter des Generalinspekteurs. Dass aber diese Personalie den Interessenkonflikt auf die Spitze getrieben hätte, wurde offenbar auch den Zuständigen im Haus schnell klar: Der Kandidat Pfeffer verschwand von der Liste.

Man kennt sich, man schätzt sich. Natürlich geht es bei Beförderungen nach Eignung und Leistung. Aber ebenso selbstverständlich spielen persönliche Empfehlungen eine Rolle. Erst Recht wenn sie von ganz oben kommen. Und Wieker kennt sie nun einmal fast alle. Dennoch spricht niemand den Connection-Angehörigen ihre Qualifikation ab. Dass man sich gegenseitig hilft – ist das nicht überall so? Das eigentliche Problem ist, dass sie als Ausfluss ihrer existenziell prägenden Erfahrungen im Einsatz und aufgrund ihrer stetig wachsenden, auch numerischen Bedeutung im Ministerium und anderen Institutionen, ihren Anteil daran haben, dass die Bundeswehr insgesamt falsch aufgestellt ist.

 

 

„Afghanistan hat sich als alles bestimmende Einsatzrealität in die Gedanken der Truppe und Führung eingegraben“, sagt der Militärhistoriker und Major der Reserve, Erwin Starke. Weil 13 Jahre eine lange Zeit sind. Und weil die Bundeswehr hier, anders als im Kosovo oder in Bosnien, den Krieg gelernt habe. „Das militärische Denken ist deshalb zu 95 Prozent auf Afghanistan bezogen, der Rest ist Oderhochwasser“, sagt Starke. Für etwas anderes tauge die Bundeswehr auch nicht mehr, es fehle an den nötigen Soldaten, an den Waffen, an den Strukturen. In der Truppe gehe ein Witz um: „Wenn die Liechtensteiner Feuerwehr einmarschierte, kämen wir ganz schön in Schwierigkeiten“.

Das militärische Denken ist zu 95 Prozent auf Afghanistan bezogen, der Rest ist OderhochwasserErwin Starke, Militärhistoriker

Daran sei insofern Wahres, sagt Starke, als die Bundeswehr so geschrumpft sei, so konzentriert auf leichte Infanterie, dass sie zu allem, was den großen Landesverteidigungs-Krieg der Vergangenheit ausmachte und den Bündnisverteidigungskrieg der Zukunft ausmachen könnte, gar nicht mehr in der Lage sei. „Wenn wir es tatsächlich mit einem Gegner wie dem Russen zu tun bekämen, hätte die Bundeswehr das Material und die Mittel einfach nicht.“ Für Starke wäre es „unverantwortlich, wenn wir so weitermachten wie bisher, obwohl wir seit der Ukrainekrise wissen, dass das Unwahrscheinliche immer passieren kann“. Die Politik, sagt der Historiker, sollte immer einen Plan B im Hinterkopf haben. „Den sehe ich im Moment nicht.“

In einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage (hier als pdf), ob Einsätze wie der in Afghanistan das wahrscheinlichste Szenario auch in den nächsten Jahren darstellten, antwortete die Bundesregierung noch im September 2014, als alles im Lichte der Ukraine-Krise mit neuer Verve über das Thema Landes- und Bündnisverteidigung debattierte: „Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung bleibt (…) auf absehbare Zeit die wahrscheinlichere Aufgabe.“

Video: Interview mit Harald Kujat. (Quelle: ARD Fakt)

Trotz Annexion der Krim? Trotz des russischen Wirkens in der Ukraine? Dem früheren Generalinspekteur Harald Kujat ist das entschieden zu kurz gesprungen. Was über die Stabilisierungs- und Kriseneinsätze vergessen werde, sagt Kujat, ist, „dass wir auch Verantwortung übernommen haben für unsere östlichen Verbündeten, also für Polen beispielsweise und die baltischen Staaten, die sich durchaus im Zuge der Ukrainekrise bedroht gesehen haben, und die sich natürlich verlassen können müssen, dass die Bundeswehr sich an einem Einsatz zur Bündnisverteidigung zum Schutz und für die Sicherheit dieser Staaten beteiligt.“ Sonst sei die Allianz tot. Zum Nachteil aller. Für Kujat ist es ein nicht haltbarer Zustand, dass Einsätze wie der in Afghanistan wichtiger genommen würden als die eigentlich prioritäre Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung.

Die Einseitigkeit
schlägt sich auch in der Ausrüstung nieder

Die Verengung des Blickfeldes ist nicht beschränkt auf das militärpolitische Denken im Bendlerblock. Die einseitige Fokussierung schlägt sich auch nieder in der Ausrüstung der Truppe, die sich zu einer global einsetzbaren Kriseninterventionsstreitkraft entwickelt hat. Kleiner, moderner, effizienter sollte sie werden. Mehr leichte Infanterie, deutlich weniger Panzer hat sie bekommen. Aber der Streit geht weiter um „Breite vor Tiefe“ (also von allem ein bisschen) oder „Tiefe vor Breite“ (von einigem viel, von anderem gar nichts). Runde um Runde.

So oder so wird wohl die Neigung zunehmen, sich europäisch und/oder transatlantisch die Arbeit und das Material, die Fähigkeiten und Fertigkeiten mehr noch als heute zu teilen. Das ist auch und vor allem eine Kostenfrage. So wie auch und vor allem der anhaltende Spardruck Hauptgrund für die Misere der jetzt bekannt gewordenen Materialmängel ist. Denn es war auch und vor allem eine Folge klammer Kassen in Euro-Finanzkrisenzeiten, dass die Bundeswehr 2010 anfing, an Ersatzteilen und Wartung zu sparen. Seither fährt man auf Verschleiß.

Und zwar wo? Hauptsächlich beim Fluggerät. A400M. Tiger, NH90, Sea Lynx. Eurofighter. Das heißt: Wen trifft es? Die Luftwaffe. Und die Marine, deren Hubschrauber am Horn von Afrika kaum noch abheben können. Bloßer Zufall? Oder doch Ausfluss einer Gesamtstimmungslage in den vergangenen Jahren, die unter dem Eindruck des Afghanistaneinsatzes fand, gepanzerte Fahrzeuge fürs Heer am Hindukusch seien erstmal wichtiger?

Der Wehrbeauftragte Königshaus
führt die Mängel auf den Afghanistaneinsatz zurück

Für den Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, hängt die miserable Materiallage der Bundeswehr mit dem Afghanistan-Einsatz zusammen. „Ich beklage das ja selbst auch, dass alles, was nicht einsatzrelevant in Afghanistan ist, vernachlässigt wurde. Das muss man einfach so sagen“, erklärte der FDP-Politiker. Zwar sei eine bessere Ausstattung der kämpfenden Truppe am Hindukusch dringend notwendig gewesen. Doch die Konsequenzen trügen nun andere. Königshaus: „Das müssen wir nun ausbaden zulasten der Bereiche, die in dieser Zeit zu kurz gekommen sind.“

Der Wehrbeauftragte appelliert an die Ministerin, dringend gegenzusteuern. „Geld das in Afghanistan ausgegeben wurde, das fehlte natürlich an anderer Stelle, weil das Budget nicht entsprechend angehoben wurde“, so Königshaus. „Da müssen wir jetzt etwas wieder ausgleichend nachholen und da müssen wir die Dinge natürlich in Ordnung bringen“. Niemand wisse, was bei künftigen Einsätzen nötig werde. Es könne sein, dass dann passiere, was in Afghanistan auch passiert sei: „dass wir zwar eine hervorragende Ausstattung hatten für Einsätze, die wir uns vorgestellt hatten – aber nicht für das, was wir konkret an dieser Stelle brauchten.“ Deshalb sei es wichtig, die Grundausstattung auf hohem Niveau zu halten. „Und das ist in vielen Bereichen nicht der Fall.“

 

Stichwort Schießausbildung:
Wo das Vorbild Afghanistan lebensgefährlich wird

Dass der Sinn für anderes schwindet, wirkt sich ganz besonders handgreiflich dort aus, wo es für die Soldaten langfristig womöglich besonders gefährlich wird: in der Ausbildung. Für die gilt, geübt wird praktisch nur noch, was afghanistanspezifisch ist. Aufstandsbekämpfung mit Gewehr und Pistole statt großem Krieg und Panzerschlacht. Augenfällig wird das beim „Neuen Schießausbildungskonzept für das Schießen mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (nSAK)“ vom August 2010, das die Unterschrift des Generalinspekteurs Wieker trägt. Hier ist das Credo des damaligen Verteidigungsministers, Karl-Theodor zu Guttenberg – „Vom Einsatz her denken“ – in Reinkultur umgesetzt. So heißt es darin unter Punkt „1.2 Beschreibung der Aufgabe“: „Die in den aktuellen Einsätzen der Bundeswehr und von Streitkräften anderer Nationen gewonnenen Erkenntnisse müssen sich auch auf die Schießausbildung“ auswirken. „Aktuell“ heißt: Afghanistan. Heißt: asymmetrischer Krieg.

Video: Interview mit Militärhistoriker Erwin Starke. (Quelle: ARD Fakt)

Und eben hier wird es gefährlich. Lebensgefährlich sogar, warnen Experten wie Militärhistoriker Starke, der an diversen Truppenwehrübungen bei den Fallschirmjägerbataillonen 313, 373 (Seedorf) und 263 (Zweibrücken) teilgenommen hat und regelmäßig Unteroffiziere unterrichtet und so immer wieder Einblick in Alltag und Sorgen der Soldaten erhält. Das neue Konzept sieht zum Beispiel vor, dass der Soldat, wenn er beschossen wird, nichtin Deckung geht – sondern sich frontal zum gegnerischen Schützen hindreht und zurückschießt. Das mag gegen einzeln kämpfende Terroristen in Sandalen ein probates Mittel sein, sagt Starke, im Kampf aber gegen einen schwer bewaffneten, gut ausgebildeten Soldaten einer professionellen Armee eines anderen Staates wäre es selbstmörderisch: „Jetzt kriegen die aber massives Maschinengewehrfeuer. Das sind nicht nur ein, zwei Geschosse, die da um die rumfliegen – das prasselt auf die ein. In Arme, in Beine, vielleicht auch ins Gesicht. Da wird ruckzuck Panik ausbrechen.“

 

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3 – VON WEGEN TRANSPARENZ

Der Fall Shahabuddin oder:
Wie die Connection mit Kritik umgeht

Foto: ZInFü

Jared Sembritzki gab als QRF-Kommandeur den umstrittenen Befehl zum Beschuss. Im Jahr darauf erhielt er die Tapferkeitsmedaille. Foto: ZInFü

Wie man sich gegenseitig schützt und gegen Kritik abschirmt, und das nicht erst seit heute, das zeigt beispielhaft der Fall Shahabuddin. Zusammengefasst ist der Vorgang folgender: Im Herbst 2010 befiehlt der Kommandeur der deutschen Quick Reaction Force 5, Jared Sembritzki, seinen Luftleitoffizieren einen Funkposten des Gegners aus der Luft bombardieren zu lassen. Doch die haben Bedenken, rückversichern sich bei der Rechtsberaterin und führen den Befehl nicht aus. Der Grund: Die Nato-Einsatzregeln sind nicht erfüllt. Sembritzki lässt, vergeblich, den Befehl noch zweimal wiederholen. Dann beschließt er einen Mörserbeschuss – obwohl auch dafür die Voraussetzungen nicht vorliegen, wie die Rechtsberaterin sagt, die offenbar sogar die Gefahr sieht, dass es zu einem zweiten Fall Kundus kommen könnte.

Ob bei dem Beschuss jemand getötet wird, lässt sich später nicht sagen – Bilder der Aufzeichnung zur Schadensbewertung nach dem Einsatz sind nicht mehr verfügbar. Der Wehrbeauftragte des Bundestages (hier als pdf sein Bericht) ist, nach der Eingabe eines Soldaten, alarmiert. Vorwürfe von Dienstvergehen und unangemessenem Führungsverhalten stehen im Raum. Hellmut Königshaus bittet im Februar 2011 das Ministerium um Aufklärung. Die erfolgt aber nur zögerlich, unvollständig und widersprüchlich. Der Wehrbeauftragte hat den „Eindruck eines nur eingeschränkten Aufklärungswillens“.

 

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Was passiert? Statt Licht ins Dunkel zu bringen, erklärt das Ministerium die Vorwürfe für gegenstandslos. Jared Sembritzki wird in keiner Weise zur Verantwortung gezogen – er erhält im Gegenteil fast genau ein Jahr nach dem Vorfall, am 6. September 2011, als erster Stabsoffizier überhaupt, für seinen Einsatz bei Shahabuddin das neu geschaffene Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit. Vermutlich auf Vorschlag des damaligen Regionalkommandeurs Markus Kneip. Unterstützt und mitgetragen von Generalinspekteur Volker Wieker. „Für Ihren Mut, Ihr Führungskönnen, Ihre Entschlusskraft und Ihren selbstlosen Einsatz im Angesicht des Feindes“, heißt es in der Begründung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Zwei Monate später wird Sembritzki zu Wiekers Adjutant befördert.

Außenpolitiker Omid Nouripour von den Grünen machte das fassungslos: „Es ist ein falsches Signal in die Truppe hinein, wenn man bei Regelverletzungen wie im Falle Shahabuddin – Regelverletzungen, die der Wehrbeauftragte sehr klar dargelegt hat – tatsächlich letztlich nicht mit der Ahndung der Regelverletzung reagiert, sondern mit einer Medaille.“ Denn was sei die Botschaft?: Dass Regeln nicht ernstzunehmen seien.

 

DIE DEUTSCHE QUICK REACTION FORCE IN AFGHANISTAN

Quick

Quick

Zu den Aufgaben der Schnellen Eingreiftruppe gehören Patrouillen durchs "Feindesland" außerhalb des gesicherten Lagers. Foto: dpa

Reaction

Reaction

Die QRF sind aber auch diejenigen, die, wenn es hart auf hart kommt, wirklich kämpfen gegen Aufständische. Foto: dpa

Force

Force

Haben Sie ihn erkannt? Personenschutz, wie hier für Präsident Horst Köhler, gehört auch zum QRF-Aufgabensprektrum. Foto: dpa

 

„Eingeschränkter Aufklärungswille“ – die Worte des Wehrbeauftragten, sie sind die höfliche Umschreibung für das übliche Verhalten des Ministeriums, wenn es schwierig wird: abschotten, abtauchen, abwiegeln. Probleme werden so lange wie möglich unterm Deckel gehalten, es wird nicht mehr zugegeben als ohnehin bekannt ist. Von der Spitze bis ganz nach unten, von den Inspekteuren bis hin zum einfachen Soldaten gebe es die Erwartung, dass Vorgaben zu erfüllen und „möglichst positive Nachrichten zu rapportieren“ seien, sagt SPD-Wehrexperte Arnold. „Das ist keine Unternehmenskultur, die einen weiterbringt: Dass schlechte Nachrichten vermieden werden, weil es für die Karriere schädlich sein könnte – das schafft eher mehr Probleme“.

So wie zuletzt der gescheiterte Versuch von Generalinspekteur Wieker, die intern seit langem bekannte Situation der Materialprobleme bei den Streitkräften nicht allzu negativ darzustellen, ja, am besten gar nicht öffentlich zu erörtern. Erst mussten die Teilstreitinspekteure im Verteidigungsausschuss zu Kreuze kriechen und blamierten sich mit einer peinlichen Ampelfarben-Symbol-Kennzeichnung der Materiallage. Dann kamen Tag für Tag weitere Pannen- und Ausfallmeldungen ans Licht. Nun hat das, den Eindruck konnte man über die vergangenen Jahre gewinnen, durchaus System.

Drei Beispiele für den Versuch,
schlechte Nachrichten zu vermeiden

Raketenangriff auf das Camp Marmal: Am 27. September 2008 wird das Camp Marmal in Masar-i-Scharif mit Raketen beschossen. Bundeswehrsoldat Daniel Lücking ist Augen- und Ohrenzeuge und fällt buchstäblich vom Glauben ab, als er im Nachgang sieht, was von dem Vorfall erst in einer Pressemitteilung und später auch dem Parlament mitgeteilt beziehungsweise nicht mitgeteilt wird. Dem Parlament, sagt Lücking, wurde erzählt, dass eine Rakete außerhalb und eine innerhalb des Lagers eingeschlagen, beide aber nicht detoniert seien. Nicht erwähnt worden sei, wie Lücking später zu Protokoll gibt, dass es acht Raketen gewesen seien; dass jene, die zuerst einschlugen, nur bemerkt worden seien, weil sie sehr wohl detonierten; dass es Feuergefechte gegeben habe; dass bei den Alliierten Luftunterstützung in Form von Kampfflugzeugen angefordert worden sei – und, und das sei das Schlimmste überhaupt, dass Menschen festgenommen, dann aber den Afghanen übergeben und wie „ortsüblich, weil sie sich offenbar gegen lokale Kräfte gewendet haben, einen Kopf kürzer gemacht“ worden seien: „Da haben wir einem Lynchmord zugearbeitet“, sagt Lücking. „Ich hätte es verstanden, wenn nur in der Pressemeldung eine reduzierte Version erschienen wäre. Denn die Pressemeldungen sind ja auch dem Feind zugänglich. In dem Moment aber, wo auch das Parlament in die Irre geführt wird, ist eine Linie überschritten.“ Aufgrund seiner Schilderung stellten Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag 2013 eine kleine Anfrage. Die Antwort der Bundesregierung ist eingestuft – sie zu veröffentlichen, wäre ein Verstoß gegen die Geheimhaltungsvorschriften des Bundestags. Wir tun es trotzdem. Weil es unserem Verständnis von Transparenz entspricht (hier als pdf)

 

ISAF Camp Marmal in the northern city of Maza

Das Camp Marmal, das größte Feldlager der Bundeswehr außerhalb der Bundesrepublik: Mehrere tausend Soldaten aus verschiedenen Nationen waren hier zeitgleich stationiert. Wie das Lager in Kundus war es verschiedentlich Ziel von Angriffen Aufständischer. Foto: dpa

 

Operation Halmasag: Im Juli 2014 berichtete das ARD-Magazin „Monitor“ über die Operation „Halmasag“, die erste militärische Offensiv-Operation der Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg. Bei dem viertägigen Gefecht im Herbst 2010 wurden Artillerie, Kampfflugzeuge, Schützenpanzer und Kampfhubschrauber eingesetzt. Über zivile Opfer habe man keine Erkenntnisse, beteuerte die Bundeswehr stets. Nach Monitor-Informationen kamen jedoch bis zu 27 Zivilisten ums Leben. Ein Soldat der Bundeswehr, der bei dem Einsatz dabei war, hält zivile Opfer für „sehr wahrscheinlich“. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, fordert Aufklärung. „Es stellt sich die Frage, ob man hier nicht so genau hinschauen konnte oder nicht so genau hinschauen wollte, ob es zu zivilen Opfern gekommen ist“, sagte sie. In einer ersten Reaktion spielte das Bundesverteidigungsministerium auch diesen Vorfall herunter. Mangelnder Aufklärungswille. Immer wieder.

Die Kundus-Affäre: In der Nacht vom 3. auf den 4. September 2009 fliegt ein US-amerikanischer Kampfbomber auf Anforderung des Bundeswehroffiziers Oberst Georg Klein einen Luftangriff auf zwei von afghanischen Aufständischen geraubte Tanklaster. Durch den Abwurf zweier 500-Pfund-Bomben werden nach Nato-Angaben bis zu 142 Menschen, größtenteils Zivilisten, darunter auch Kinder, getötet oder verletzt. Zwei Jahre später legt der Untersuchungsausschuss des Bundestages seinen 578-Seiten-Abschlussbericht vor (BT-Drucksache 17/7400): Darin stellt die Ausschussmehrheit von Union und FDP sowohl Oberst Klein als auch der damaligen Bundesregierung ein entlastendes Zeugnis aus. „Unterstellungen“, der Kommandeur Klein habe „den Befehl zum Luftschlag leichtfertig gegeben (…), konnten durch die durchgeführte Beweisaufnahme (…) in vollem Umfang widerlegt werden“. Zudem hätten die Untersuchungen und Zeugenvernehmungen „den Beweis erbracht, dass im Zusammenhang mit der Aufarbeitung des Luft-Boden-Einsatzes am 4. September 2009 in Kundus der Bundesregierung keinerlei Vorwurf gemacht werden kann“.

 

Kundus Untersuchungsausschuss

Auch Kanzlerin Angela Merkel musste vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Die Vertreter der Opposition fanden ihre Einlassungen nur mäßig erhellend. Foto: dpa

Nouripour spricht von verfehlter Kameradschaft

Video: Interview mit Omid Nouripour. (Quelle: ARD Fakt)

Das sehen die Grünen dezidiert anders. Bei allem menschlichen Verständnis für den für die Bombardierung verantwortlichen Oberst, der in einer sehr schwierigen Situation gehandelt habe: Einfach zu negieren, dass er Fehler gemacht habe, wie selbst die Nato festsellte, sende wie der Fall Shahbuddin ein falsches Signal. Dass Regeln nicht zu beachten seien. Wenn Kameradschaft dazu führe, dass der Geist der Freundschaft und Verbundenheit über Regeln gestellt werde, Regeln, die notwendig seien, damit eine demokratische Kontrolle funktioniere, dann, sagt Nouripour, „ist die Kameradschaft tatsächlich verfehlt, dann läuft es in eine falsche Richtung“.Die Grünen geben ein Sondervotum ab. Auf politischer Ebene habe keiner der Akteure so gehandelt, dass man ihn entlasten könne: Minister Jung habe auf Stillhalten, Abwiegeln und Vertuschen gesetzt. Das Verhalten von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg sei von Intransparenz und Lavieren geprägt gewesen. Der Bundestag und insbesondere die Mitglieder des Verteidigungsausschusses müssten aber, so die Forderung, jederzeit und umfassend – auch über geheimhaltungsbedürftige – Entwicklungen und Ereignisse im Auslandseinsatz unterrichtet werden, um verantwortungsvoll entscheiden zu können.

Schon in der Kundus-Affäre spielte die Afghanistan-Connection eine Rolle:

Video: FAKT berichtet über die Kundus-Affäre.

Nun zeichnet sich ab: Eine bessere Unterrichtung der Abgeordneten, wie von den Grünen gefordert, könnte ein frommer Wunsch bleiben. Transparenz, Transparenz, Transparenz – im Zusammenhang mit den Materialproblemen und Rüstungspannen gibt die Ministerin täglich vor laufender Kamera Dutzende Transparenzversprechen ab. Doch unter der Hand, unterhalb der Schwelle öffentlicher Wahrnehmbarkeit sieht es ganz anders aus. Die Nicht-Information des Parlaments wird jetzt sogar zur offiziösen Politik des Leyen-Ministeriums. Auf die Frage der abrüstungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Inge Höger, wie es informationspolitisch weitergehen solle, nachdem das Verteidigungsministerium den bisher jährlich erscheinenden Bundeswehrplan nicht mehr erstellen will, antwortete Staatssekretär Markus Grübel mit Datum vom 8. August 2014 jedenfalls (hier als pdf):

Die Informationen gehören ins Parlament.
Wir Abgeordnete sind die politisch VerantwortlichenLars Klingbeil, SPD-Verteidigungspolitiker

„Bereits vor Beginn der Neuausrichtung der Bundeswehr wurde aufgrund der umfassenden Strukturreformuntersuchungen davon abgesehen, den früheren „Bundeswehrplan“ in der Ihnen bekannten Form zu erstellen und zu verteilen (…) Insofern sind die neuen Planungsdokumente des Integrierten Planungsprozesses nach Inhalt und Anzahl sowie in ihrer jeweiligen Detaillierung nicht mehr mit dem bekannten Bundeswehrplan vergleichbar. So trägt beispielsweise die an die Stelle des Bundeswehrplans gerückte Finanzbedarfsanalyse einen deutlich stärkeren ressortinternen Charakter als der ehemalige Bundeswehrplan. Es wird daher um Verständnis gebeten, dass eine Weitergabe der Finanzbedarfsanalyse nicht vorgesehen ist. Wie dem berechtigten Informationsinteresse der parlamentarischen Ausschüsse dennoch in geeigneter Form entsprochen werden kann, wird mit Blick auf die Anfang des Jahres 2015 verfügbare Finanzbedarfsanalyse für das Jahr 2016 derzeit geprüft.“

Vor 2016 keine Informationen mehr darüber, was die Truppe braucht und was das kosten soll? Was hier am Rande der Unverständlichkeit in so gespreiztem Bürokratendeutsch daherkommt, ist eine Kampfansage. Und genauso wird es von den zuständigen Abgeordneten auch verstanden: als Affront. Sie fühlen sich von ihrem Kerngeschäft, der Kontrolle der Regierung abgehalten.

SPD-Politiker Klingbeil erinnert das Ministerium an dessen Auskunftspflicht: „Wir sind die politisch Verantwortlichen.“ Der Bundestag, die Abgeordneten sind es, die die Armee in den Einsatz schicken. Und das können sie nur verantwortlich tun, wenn sie wissen worüber sie entscheiden, auf welcher Grundlage, unter welchen Rahmenbedingungen: „Deswegen gehören die Informationen ins Parlament.“

Video: Interview mit Alexander Neu. (Quelle: ARD Fakt)

Alexander Neu sieht einen Korpsgeist am Werk: „Man möchte unter sich bleiben. Und das geht gar nicht“, sagt Neu. Mit diesem Schreiben werde von Regierungsseite „ganz offensichtlich versucht, die parlamentarischen Kontrollrechte zu untergraben: Wie soll ich als Parlamentarier, als gewählter Parlamentarier, die Bundesregierung, das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr kontrollieren, wenn man sich weigert, mir die notwendigen Informationen zu geben?“

Nouripour erinnert an das Königsrecht des Parlaments, das Haushaltsrecht, und spricht von einem Skandal. Die Abschaffung des Bundeswehrplans in dieser Zeit, da die Truppe sich im großen Umbruch befinde, sei völlig falsch. Vielmehr müsse klar gemacht und klar gesagt werden, „wohin es mit der Bundeswehr geht“. Wer Informationen für sich behalte, wolle offenbar nicht kontrolliert werden. Wer nicht kontrolliert werden wolle, bei dem liege möglicherweise einiges im Argen. Die Haltung, die aus dem Schreiben des Staatssekretärs spreche, sei völlig „indiskutabel“, sagt der Grünen-Politiker. Sie zeige aber, „wie es um von der Leyens Demokratieverständnis bestellt ist“.

Oder um das ihrer Berater.

 

Markus Frenzel

Markus Frenzel

Markus Frenzel, geboren 1976, studierte Politische Wissenschaft in Berlin, Aix-en-Provence und Paris, war unter anderem für die Deutsche Welle und Arte tätig und arbeitet seit 2008 als Redakteur für das ARD-Magazin FAKT. Als vielfach ausgezeichneter Fernsehreporter berichtete er aus zahlreichen Krisengebieten, darunter dem Kongo, Ruanda, Liberia, dem Horn von Afrika und dem Nahen Osten. Frenzel ist Autor des Buches "Leichen im Keller: Wie Deutschland internationale Kriegsverbrecher unterstützt". Foto: Audrey Garnier

Michael Schmidt

Michael Schmidt

Michael Schmidt, geboren 1970, studierte Mittlere und Neuere Geschichte, Deutsche Philologie und Politikwissenschaft in Göttingen und an der Université Franche Comté in Besancon. Er arbeitete bei der Kölnischen Rundschau als Nachrichtenredakteur und wechselte 2004 zum Berliner Tagesspiegel, wo er stellvertretender Leiter des Politikressorts ist. Schwerpunkt der Berichterstattung sind die Bundeswehr im Einsatz und die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Foto: Kitty Kleist-Heinrich

Redaktionelle Mitarbeit:
Robert Birnbaum, Kevin P. Hoffmann, Sarah Kramer,
Ulrike Scheffer und Erwin Starke